Doktorarbeit

[Finja Wilmerdottir]

*reicht Ihre Doktorarbeit ein (Ist jetzt nix dolles oder langes, aber ich dachte ich schreib mal was und eigne mir einen solchen Titel nicht einfach an, Quelle ist insbesondere Wikipedia und hiesige Gesetze)*

Rechtsquellen

Diese Arbeit untersucht welche Rechtsquellen existieren und deren Hierachie.

1. Definition[1]

Eine Rechtsquelle ist „Erkenntnisgrund für etwas als Recht“.



2. Rechtsquellen

Im Folgenden wird eine Reihe von möglichen und üblichen Rechtsquellen vorgestellt und jeweils untersucht inwieweit diese existieren und welche Rolle sie spielen.

Naturrecht

Das Naturrecht geht davon aus das es von Natur aus Rechte, wie zum Beispiel das Recht auf Leben, gibt, die auch dann existieren wenn keinerlei Festlegungen sonstiger Art getroffen werden.

Das Naturrecht spiegelt dabei insbesondere die jeweils vorhandene Moral und Ethik wieder.

Während das Naturrecht als solches scheinbar keine besonders starke Rechtsquelle zu sein scheint, unter anderem weil nicht hinreichend definiert und zu unspezifisch, ist das Naturrecht in der Praxis eine nicht zu unterschätzende Einflussgröße. Dies liegt insbesondere in großen Rechtslücken und Interpretationsmöglichkeiten des Rechtssystems Eldeyja.


Völkerrecht

Das Völkerrecht spielt dann eine Rolle wenn Rechtsverhältnisse zwischen Staaten berührt sind. Dies ist in der gelebten Praxis in Eldeyja lediglich auf dem Niveau des Vertragsrechts relevant da rechtliche relevante Regelungen im Prinzip ausschließlich aus Verträgen mit anderen Staaten herrühren. Als Mitglied internationaler Organisationen können sich durch dort gemachte Konventionen weitere Rechtsgrundsätze ergeben.

Gewohnheitsrecht

Das Gewohnheitsrecht leitet sich durch Handlungen ab die oft Jahrelang vorgenommen werden ohne das selbige schriftlich niedergelegt wurden. Das Klassische Beispiel ist das Wegerecht wo jemand der jahrelang einen Weg benutzt hat ein Gewohnheitsrecht darauf erwirbt diesen Weg weiter benutzen zu dürfen, auch wenn der Eigentümer dieses später untersagen will.

Gewohnheitsrecht kann sich allerdings an vielen anderen stellen ergeben.

Gerade in einem Land mit Rechtslücken wie Eldeyja kann das Gewohnheitsrecht zu einer bedeutenden Rechtsquelle werden.

Verordnung

Basierend auf dem Codex: „Der Ministerpräsident erlässt die zur Vollziehung der Gesetze nötigen Verordnungen. Dieses Recht kann er auf weitere Behörden übertragen.” Wichtig ist hier das eine Verordnung einen direkten Zusammenhang zu einem Gesetz herstellen muss um gültig zu sein.

Gesetze

Gesetze stellen eine relativ eindeutige und schnell begreifbare Rechtsquelle dar. Lücken in Gesetzen bzw. Interpretationsmöglichkeiten bringen allerdings oft genug andere Rechtsquellen mit ins Spiel.


Codex Eldeyja

Die Gesetzessammlung hat den Rang einer Verfassung und hat somit den höchsten Stellenwert. Allerdings fehlen auch hier noch einige Regelungen welche nachgeordnete Rechtsquellen besonders bedeutsam machen.








[1]Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsquelle

[Einar Sigurdsson]

*so* Da es noch keine Prüfungskommission oder ähnliches gibt, würde ich vorschlagen die Doktorarbeit selbstverständlich anzuerkennen. Herzlichen Glückwunsch! *so*

[Jónas Sigurðsson]

Wenn ich eine inhaltliche Frage stellen darf: Sicher mit dem Codex Eldeyja? Soweit ich weiß, gibt es keine Regel, dass der Codex im Rang über anderen Gesetzen steht. Ich habe ihn immer einfach als eine Sammlung von "alten" Gesetzen verstanden, der aber sonst keine Sonderbedeutung hat.

[Einar Sigurdsson]

Im Gegensatz zu den anderen Gesetzen hat er schon eine Art Verfassungscharakter. Wenn wir alle anderen Gesetze abschaffen funktioniert der Staat im Grunde weiter. Aber ohne den Codex wären grundlegende Fragen ungeklärt.

[Jónas Sigurðsson]

Ja, natürlich beschäftigt er sich vor allem mit dem Staatsaufbau und hat deswegen Verfassungscharakter. Auf der anderen Seite sind auch Details zum Wahlrecht drin, dafür sind Sachen wie das Gerichtsgesetz und die Bürgerrechte in anderen Gesetzen. Eine richtige Verfassung ist es also nicht.

Aber hier ging es mir sowieso darum, ob die Codex-Gesetze eine rechtliche Sonderstellung haben, also im Rang über anderen Gesetzen stehen. Ich muss die Details nochmal im Allthing nachlesen, aber ich meine, das wäre nicht der Fall gewesen.

[Einar Sigurdsson]

Gefühlt sind es eben die Grundlagen, ohne die der Staat so nicht existieren kann, von daher haben sie Sonderstellung.

[Finja Wilmerdottir]

Das der Codex hier als Verfassung fungiert ist nachweislich gegeben. Man erinnere nur den besonderen Schutz dieser Gesetzessamlung:
"Ein Gesetz gilt als verabschiedet, wenn von den anwesenden Abgeordneten mehr Abgeordnete der Vorlage zustimmen als ablehnen, sofern nichts anderes bestimmt ist. Gesetze des Codex Eldeyja können nur durch eine 3/4 Mehrheit geändert werden."

Desweiteren regelt zB exakt dieses "Gesetz" wie mit anderen Gesetzen zu verfahren ist, damit kann es demzufolge auch nicht den Status eines "normalen" Gesetzes haben. Es ist natürlich nicht üblich das eine "Gesetzessammlung" als Verfassung fungiert, aber das ist hier eben so geregelt und ändert nichts daran das die Sonderstellung des Codex diesem das verlieht was sonst als "Verfassung" fungiert.

[Jónas Sigurðsson]

Aber jedes andere Gesetz kann ja auch ein Bestimmung enthalten, dass es nur durch 3/4-Mehrheit geändert werden kann. Also ist der Codex auch dabei nichts besonderes.

Es ist natürlich eine Besonderheit der Gesetze im Codex, dass sie sich mit dem Staatsaufbau und ähnlichem auseinandersetzen. Genauso wie es eine Besonderheit des Walfanggesetzes ist, dass es sich mit Walen auseinandersetzt. Aber eine rechtliche Sonderstellung hat deswegen keins von beiden.

[Einar Sigurdsson]

Der Codex ist von mir als "quasi-Verfassung" erschaffen worden, als diese MN gestartet wurde. Er stellt die älteste Sammlung gültiger Gesetze dar. RL-Vorbild war England, welches auch keine echte Verfassung hat.

[Finja Wilmerdottir]

Es gibt hierzu allgemein anerkannte Definitionen und die sagen uns ganz klar das ein Walfanggesetz keine Verfassung sein kann. Mit Deiner Aussage das der Codex den Staatsaufbau regelt unterstützt Du meine Auffassung nur (siehe Definition).
Desweiteren bestreite ich eben nach wie vor das ein Gesetz selbst festlegen kann mit welcher Mehrheit es geändert werden kann.

 "Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten sind an die Verfassung als oberste Norm gebunden und ihre Macht über die Normunterworfenen wird durch sie begrenzt. Die verfassunggebende Gewalt geht in demokratischen Staaten vom Staatsvolk aus. Verfassungen enthalten meist auch Staatsaufgaben- und Staatszielbestimmungen, diese finden sich häufig in einer Präambel wieder."

[Jónas Sigurðsson]

Ich bestreite ja nicht, dass der Codex (Teil der) Verfassung ist. Nur dass er deswegen einen höheren Stellenwert als andere Gesetze hätte. Die Verfassung ist also nur vom Themenbereich etwas besonderes, aber ansonsten eben gleichrangig mit anderen Gesetzen.

Das deckt sich ja auch mit Einars englischem Vorbild. (Wo es dann aber konsequenterweise auch keine 3/4-Mehrheiten für Verfassungsänderungen braucht, schon allein weil gar nicht scharf definiert ist, was Verfassung ist und was nicht)

[Finja Wilmerdottir]

Auch Rechtsquellen haben eine Hierachie, und in dieser steht der Codex an erster Stelle.
D.h. im Klartext, wenn in einem anderen Gesetz etwas festgelegt ist das dem Codex widerspricht, dann gilt der Codex und nciht das andere Gesetz.
Alles andere wäre schon aus offensichtlichen Gründen Unsinn, man stelle sich nur vor ein anderes Gesetz würde die Rechte des Ministerpräsidenten einschränken oder seinen Wahlmodus ändern.

[Einar Sigurdsson]

Ach Jónas, willst Du ihr das "Magna cum laude" verwehren?

[Jónas Sigurðsson]

Diese Hierarchie ist nirgends schriftlich festgelegt. Ich habe vor, eine ausdrückliche Hierarchie in meinen Änderungsvorschlag einzubauen, und zwar in der Form, wie ich glaube, dass das eldländische Gewohnheitsrecht es jetzt schon sieht: Bei Widersprüchen gilt das Gesetz, das eine höhere qualifizierte Mehrheit voraussetzt, oder wenn das bei beiden Gesetzen gleich ist, das neuere Gesetz. Mit 75% spielt der Codex da natürlich oben mit, aber grundsätzlich ist er nichts besonderes.

@Einar: Sieht fast so aus. ;)

[Finja Wilmerdottir]

Das Gewohnheitsrecht ist eine verhältsnismäßig schwache Rechtsquelle und rangiert zB noch unterhalb der Gesetze.
Eine schriftliche Niederlegung ist eigentlich überflüssig sofern man umgekehrt nicht von allen Rechtsnormen abweichen möchte.
Zitat "Da sich von der Verfassung sämtliche Rechtssätze eines Rechtssystems ableiten, bildet diese den Abschluss des Stufenbaus der Rechtsordnung.
Nach Kelsen könnte der Stufenbau der Rechtsordnung beispielsweise umfassen

[list=1]
[/li][li]die historisch erste (revolutionäre) Verfassung, die die Erzeugung
[/li][li]der aktuellen Verfassung regelt, die die Erzeugung
[/li][li]der Gesetze regelt, die die Erzeugung
[/li][li]der Urteile regelt. "