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Justizministerium

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Republik Eldeyja:



Anfragen an dasJustizministerium werden hier gestellt. Das Justizministerium ist für alle judikativen Angelegenheiten zuständig, solange es keine eigene Judikative gibt.

Páll Skúlisson:
Der Einladung des Ministerpräsidenten folgend, kommt Páll ins Justizministerium, um über die Reform der Gerichtsbarkeit zu sprechen.

Einar Sigurdsson:
Auch Einar ist bereits da.

Ich begrüße schon mal alle Anwesenden und danke für das rege Interesse! Ich möchte bevor die Aussprache beginnt einige Denkanstöße geben.

Ich denke das sinnvollste wird es sein, wenn auch die Judikative unter der Prämisse des schlanken Staates und der einfachen Bürokratie entsteht. Will heißen ein einfacher und guter Mechanismus, der uns nicht viel Umstände bereitet und nicht dazu führt, dass der Staat lahm liegt, wenn uns mal das Personal fehlen sollte. Zur Zeit haben wir zwar genug Staatsbürger, doch weiß man aus Erfahrungen anderer Nationen, dass sich eine solche Situation auch verschlechtern kann. Ich bitte also alle Anwesenden sich Gedanken zu machen, wie man eine funktionale, rationale und einfache Judikative schaffen kann, die ihre Aufgabe bestens erfüllt.

Danke.

Páll Skúlisson:
Ich denke, ein entscheidender Umstand ist, dass alle Bürger unserer Republik als Mitglieder des Allthings in die Politik involviert sind. Ein Richteramt nach kontinentalem Vorbil würde also bedeuten, einen Bürger samt seiner Nebenidentitäten aus dem Allthing und damit aus einem wesentlichen Bestandteil der eldeyjischen Gesellschaft auszuschließen.

In unserer Geschichte nahm das Allthing immer auch Aufgaben der Rechtsprechung wahr. Heute das Allthing als ganzes mit judikativen Funktionen auszustatten, halte ich für gefährlich, da so Gerichtsverfahren zu sehr der politischen Auseinandersetzung unterworfen werden. Zu vielrichterliche  Macht würde ich aber auch nicht in die Hände eines einzelnen Richters geben. Daher möchte ich anregen, über einen Ausschuss des Allthings als oberstes Gerichts nachzudenken.

Gleichzeitig sollten wir auch die Schiedsgerichtsbarkeit, dass sich zwei streitende Parteien auf einen Schiedsrichter einigen und so keine staatliche Justiz benötigt wird, stärken.

Jónas Sigurðsson:
Jónas trifft ebenfalls zu den Gesprächen ein.

Solange jeder im Allthing Stimmrecht hat, kann man ganz sicher keinen Richten haben, der aus dem Allthing ausgeschlossen ist. Damit würde er ja eins seiner wichtigsten Bürgerrechte verlieren. So ein Modell würde nur mit einem gewählten, kleineren Allthing funktionieren.

Politische Urteile sind natürlich ein Problem, vor allem, wenn wie bei uns alle in irgendeiner Art politisch aktiv sind. Aber ich glaube, sie werden um so wahrscheinlicher, je kleiner die Gruppe oder der Ausschuss ist, der urteilt. Und die größte Gruppe, die man bekommen kann, ist das ganze Allthing zusammen.

Damit würde man auch das Problem umgehen, dass irgendjemand bestimmen müsste, wer im Ausschuss ist.

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