Autor Thema: [RBS World] News - 28 July 2012  (Gelesen 1708 mal)

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[RBS World] News - 28 July 2012 - 28.07.2012, 20:00
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Dies ist RBS World mit den Nachrichten der Woche, mein Name ist Thomas Snowdown. Guten Abend.

Grieve im Interview: Merolien in die G4?
Aldenroth. Im Gespräch mit RBS hat der winländische Abgeordnete Jeremy Grieve, der auch für den Posten des Außenministers im Schattenkabinett der oppositionellen Reform Party gehandelt wird, auf eine Beteiligung Meroliens an künftigen Beratungen der G4 hingedeutet. Auf die Frage Kevin Newmans, wie er die Zukunft der G4 sehe, antwortete der Tory-Politiker unter anderem, dass sich die G4 überlegen müsse, "ob sie anstelle des Empire Uni einen anderen Staat in die Gruppe aufnehmen möchte". Grieve weiter: "Ich könnte mir - rein hypothetisch natürlich - zum Beispiel Merolié vorstellen."

Das vollständige Interview wird RBS World heute abend senden.

Luciano Marani neuer US-Präsident
Astoria City. Der astorische Kongress hat Luciano Marani zum neuen Präsidenten und Alexander Thomas Huang zum Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Ihre Vereidigung fand am heutigen Morgen statt. Der seltene Fall, dass der Präsident vom Kongress gewählt wird, trat ein, weil sowohl Präsident Kelvin als auch Vizepräsident Biden verschwanden und ihren Amtspflichten nicht mehr nachkamen. Zuletzt hatte der Speaker des Repräsentantenhauses, Aznar Sandoval, die Amtsgeschäfte vorläufig übernommen.

Abschlusskonferenz zu internationalem Seerechtsvertrag
Höfuðfjörður. Vertreter aus Albernia, Astor, Bergen, Eldeyja und Glenverness kamen diese Woche auf Einladung der eldländischen Regierung in Höfuðfjörður zusammen, um die Verhandlungsphase zu einem internationalen Vertrag zur Regelung der Hoheitsgewässer abzuschließen und das Abkommen zu unterzeichnen.

Staatssekretär Botherfield erklärte: „Albernia hat seine einseitige Erklärung immer nur als Provisorium verstanden und mehr oder weniger seit dem ersten Tag auf das Zustandekommen dieses Vertrags gewartet. Nach dem Scheitern der entsprechenden Initiative im Council of Nations ist die albernische Regierung sehr zufrieden damit, dass nun endlich ein konkreter Anfang gemacht wird.“ Der Vertrag wurde dem Aldenrother Parlament heute zur Kenntnisnahme vorgelegt, ein Beschluss über die Ratifikation wird erst das nächste Parlament treffen.

Unterdessen haben bereits weitere Staaten, darunter Andro und Anturien, einen Beitritt in Aussicht gestellt. Die Demokratische Union dagegen hat entgegen dem Rat Albernias und Astors eine Mitgliedschaft offenbar ausgeschlagen, weil es sich an der Entstehung des Vertragstextes nicht ausreichend beteiligt fühlte: Der astorische Außenminister Lucas Magnus erklärte dem Kongress der Vereinigten Staaten, dass Cranberra und die DU dem Vertrag vorerst fernblieben, „ersteres aus zeitlichen Gründen, zweiteres weil es keinen Vertrag unterzeichnen wird, egal wie sinnvoll er ist, wenn er nicht aus Hand der DU stammt und die DU darin die die Sitze der Organisation erhält.“

Polkonvention wählt einen neuen Hochkommissar
Aldenroth. Das Internationale Hochkommissariat für die Polgebiete wählt aller Voraussicht nach den amtierenden Hochkommissar Piotr Markow und seinen Stellvertreter Hallvard, die ihren Aufgaben zuletzt nicht mehr nachgekommen waren, vorzeitig ab, um seine Handlungsfähigkeit wiederherzustellen. Die Konvention sieht dazu ein konstruktives Misstrauensvotum vor. Bislang kandidieren der chinopische Vertreter Zhang Ma Yuan als neuer Hochkommissar und der eldländische Vertreter Jónas Sigurðsson für den Stellvertreterposten.

Die vorzeitige Neuwahl war trotz am 8. August regulär endender Amtszeit dringend geworden, nachdem der Hohe Rat sich zwar grundsätzlich auf eine verurteilende und warnende Erklärung zum Abschuss von Raketen in die Arktis durch Dreibürgen geeinigt hatte, diese aber nicht offiziell beschließen konnte.

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[RBS World] News - 28 July 2012 - 28.07.2012, 21:37
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Kevin Newman: Willkommen, Mr Grieve. Schön, dass Sie die Zeit für ein kurzes Gespräch finden konnten.

Jeremy Grieve: Guten Tag, Mr Newman.

KN:  Sie sind innerhalb kürzester Zeit von einem einfachen Bürger erst zum Bürgermeister von Baliho und dann zum Parlamentsmitglied für Winland aufgestiegen. Hatten Sie das so geplant? Und wie ist es überhaupt möglich? Ist dafür die Schwäche der Reform-Führung nach Mr Porpingtons Abgang mitverantwortlich, dass ein Vakuum gefüllt werden musste?

JG:  Von einer Schwäche der Reform Party kann gar keine Rede sein. Reform ist derzeit bestens aufgestellt und kann optmistisch in die anstehenden Wahlen eintreten. Mein Aufstieg - wenn Sie es so nennen möchten - hatte jedoch damit zu tun, dass ich stets Engagement in meinen Ämtern gezeigt habe. Ich wurde in Baliho zum Bürgermeister gewählt, weil ich bereit war, die Stadt zu führen und ihr ein Gesicht sowohl nach innen, als auch nach außen zu geben. Die Bürger Balihos haben mir dieses Programm abgenommen. Daraufhin habe ich die Aufgaben, die auf mich zukamen angenommen und konnte einige Beschlüsse in Baliho durchsetzen. Mein Lieblingsprojekt ist dabei bis heute, Baliho 2020. Hierbei können die Bürger selbst Vorschläge machen, wie sie die Stadt verbessern können. Das ist die eigentliche Bedeutung von Bürgerbeteiligung. Und auch bei meiner Kandiddatur in Winhall und Windhag habe ich gezeigt, dass ich da bin. Natürlich kam dabei auch Kritik an meiner Person und meinen Zielen auf, das ist aber ein natürlicher Vorgang im politischen Widerstreit, dem man sich als Politiker zu stellen hat.

KN:  Sie sprechen die Kritik schon an, die aufkam, weil Sie sich damit um der Macht willen für die Vertretung eines Wahlkreises beworben hätten, mit dem Sie nichts zu tun haben - und dafür Baliho im Stich gelassen. Nun geben Sie das Amt des winländischen Abgeordneten wieder nach nur kurzer Zeit auf und kandidieren für Fairnhain. Dürfen diese Kritiker sich also bestätigt fühlen?

JG:  Die Kritiker werden sich sicher bestätigt fühlen. Allerdings mögen diese Kritiker dann auch ihrer Kritik auch Taten folgen lassen und zum Beispiel eine Gesetzesinitiative starten, nach der Kandidaten nur in ihrem Heimatwahlkreis antreten können. Solange solche Planungen nicht bestehen, halte ich diese Diskussion für müßig. . Ich habe meinen Wahlkreis in Winhall und Windhag stets nach bestem Wissen und Gewissen vertreten und gehe auch davon aus, dass der derzeitige Kandidat Prime Minister Paisley dies ebenso tun wird. Zudem glaube ich, dass jeder Politiker in Albernia in der Lage ist, jeden Wahlkreis adäquat zu vertreten, wenn er nur auf die Einwohner hört. Wer sich dies aber nicht zu Herzen nimmt muss und wird scheitern.

KN:  Wenn Sie dieses "Ämterhopping" also als legitim ansehen, würden Sie es dann vier Monate als Vertreter Fairnhains oder sogar Minister aushalten oder muss man von vornherein damit rechnen, dass Sie nur einige Wochen machen und beim nächsten interessanten verfügbaren Amt wieder den nächsten Schritt nehmen?

JG:  Dies Konsequenz aus dieser Meinung muss nicht unbedingt ein "Ämterhopping", wie Sie sagen, sein. Daraus kann zum Beispiel auch eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen den Bürgern eines Wahlkreises und einem Politiker, der in einem anderen Wahlkreis wohnt, entstehen. Aber seien Sie versichert, ich bin in der Lage ein Amt auch längerfristig zu führen, habe ich das doch in meinem Amt als Bürgermeister gezeigt, das ich fast vier Monate innehatte.

KN:  Verlassen wir Ihren Wahlkreis - oder besser, Ihre Wahlkreise - einmal und schauen auf das gesamte Land. Bei den kommenden Wahlen steht bereits fest, dass beide Parteien je drei Sitze erhalten werden und die Wahl über die Popular Vote entschieden wird. Was ist Ihr Ziel für die Wahlen?

JG:  Mein persönliches Ziel ist erstmal meinen Wahlkreis in Fairnhain zu holen. Jetzt werden manche vielleicht sagen, dass ich ohne Gegenkandidaten antrete, also quasi schon gewählt bin, ich werde aber auch aufmerksam auf die Wahlbeteiligung und die für mich abgegebenen Stimmen schauen. Denn darauf muss man aufbauen, wenn man schon keine Gegenkandidaten hat. Aber natürlich müssen wir auch die Wähler in ganz Albernia für uns gewinnen. Wir haben ein solides Wahlprogramm vorgelegt, haben ein kompetentes Team und werden Albernia aus dem liberaldemokratischen Schlummerschlaf herausholen. Hierfür werden wir vor allem in unserem Wahlkreisen werben, stehen aber auch landesweit jederzeit für Fragen, Anregungen oder Kritik zur Verfügung.

KN:  Welche Bilanz würden Sie denn aus den letzten vier Monaten ziehen? Die Arbeit der Regierung fassen Sie unter Schlummerschlaf zusammen, aber wie sehen sie beispielsweise auch die Oppositionsarbeit? War da alles perfekt?

JG:  Wer sich selbst als perfekt bezeichnet, schießt meistens über das Ziel hinaus. Die Oppositionsarbeit von Reform war aktiv, engagiert und konstruktiv. Reform hatte stets ein Auge, darauf, was die Regierung machte, hat sich nicht vor Projekten verschlossen, hierbei sei die konstruktive Debatte über die Verfassungsreform erwähnt, hat aber auch selbstständig Initiative ergriffen, wie beim Medea Act. Die Regierung jedoch hat viel versprochen aber letztlich nur ein Ziel wirklich erreicht. Die Verfassungsreform wurde umgesetzt, wobei fragwürdig ist, ob sie das ohne Reform geschafft hätten. Das war es. Die Initiative für die Selbstverwaltung Medeas kam von der Abgeordneten für Medea, einem Reform-Mitglied, und an weitere Initiativen der Regierung kann ich mich nicht erinnern. Und vor allem ist die Arbeit der Regierung im Parlament und der Öffentlichkeitsarbeit desaströs. Die Liberaldemokraten haben es ein einziges Mal geschafft, alle Abgeordneten aufzubieten, und das war, als es um das Misstrauensvotum ging, das meiner Meinung nach eine logische Konsequenz aus der weitgehenden Arbeitsverweigerung der Regierung war. Ansonsten hüllte sich die Regierung in Schweigen und die Opposition war gezwungen, alles über Anfragen oder eigene Initiativen zu erreichen. Die Regierung wirkte meist überfordert, fast schon ziellos. Der Prime Minister führte nicht, sondern hielt sich meistens höflich zurück. Die Minister of Home Affairs betreibt schon fast Arbeitsverweigerung und macht Versprechungen um sich dann wieder in ihrem Büro zu verschanzen. Lediglich Mr Botherfield macht seine Arbeit, alleine jedoch kann er die Regierungsarbeit aber auch nicht schaffen. Es wird nun Zeit dieser Regierung aufzuzeigen, dass man sich nicht auf einer erfolgreichen Wahl ausruhen und die Regierung nur verwalten kann. Man muss führen, Ideen einbringen und Initiative zeigen. Und dazu ist das Team von Reform in der Lage

KN:  In welchen Themen würden Sie im nächsten Parlament oder gar als Minister Ihren Arbeitsschwerpunkt sehen?

JG:  Als Abgeordneter Fairnhains, ist man oft auch ein Vertreter von Minderheiten, vor allem sprachlicher Art. Hier gilt es auch zu schauen, wie man diese Minderheiten noch besser einbindet. In einer Diskussions mit Mr Botherfield hat sich bereits gezeigt, dass wir beide da ähnliche Ansichten vertreten und ich glaube, dass in der nächsten Legislaturperiode das Thema "Minderheitensprachen" wieder in den Mittelpunkt gerückt werden kann. Weiterhin wird es darum gehen, die lang überfällige Regelung zur Kompetenzverteilung von Zentralstaat, Regionen und Kommunen festzulegen. Als ehemaliger Bürgermeister werde ich mich auch in diesem Bereich engageren. Ich habe jedoch auch vor, mich mehr in der Außen- und Sicherheitspolitik einzuarbeiten. Hierbei gilt natürlich immer und für jeden das Motto "Albernia First" und es wird auch hoffentlich in naher Zukunft keine Änderung daran geben, einzelne kleinere Initiativen kann man aber denke ich auch dort starten um dieses Motto zu stärken und zu zeigen, dass Albernia ein aktiver Faktor auf dem internationalen Parkett ist.

KN:  Außenpolitisch war zuletzt immer ein Bekenntnis zur G4 dabei. Das Vereinige Kaiserreich steht vor dem Verschwinden, mit der DU scheint es zumindest zu knirschen - der albernische Staatssekretär Botherfield hat sich zwar zurückgehalten, aber sein astorischer Kollege hat öffentlich das Verhalten der DU beim Thema Hoheitsgewässer kritisiert. Wie sehen Sie die Zukunft der G4 unter diesen Vorzeichen?

JG:  Am Bekenntnis zur G4 ist meiner Ansicht nach nicht zu rütteln. Astor befindet sich derzeit an einem außenpolitischen Wendepunkt, auf dessen Ergebnisse ich sehr gespannt bin. Das Empire Uni wird wohl auf absehbare Zeit ausscheiden und die Meinungsverschiedenheiten zwischen Astor uns der DU können mit Sicherheit aber zeitnah ausgeräumt werden. Allerdings wird sich die G4 die Frage stellen müssen, ob sie anstelle des Empire Uni einen anderen Staat in die Gruppe aufnehmen möchte. Hierzu werden alle Mitglieder gefordert sein, zu überlegen, ob ein Ersatz gesucht werden soll und wer sich dafür eignet.

KN:  Haben Sie bestimmte Vorstellungen, wer als Ersatz in Frage kommen könnte?

JG:  Das ist wie gesagt eine interessante Frage. Ich könnte mir - rein hypothetisch natürlich - zum Beispiel Merolié vorstellen.

KN:  Ein anderes außen- und sicherheitspolitisches Thema sind die Provokationen Dreibürgens mit dem Beschuss der Arktis. Wie sehen Sie die künftige Rolle Dreibürgens in Antica und die albernische Haltung zu dem Land?

JG:  Dreibürgen ist natürlich ein führender Staat in Antica, sowohl wirtschaftlich, als auch militärisch und hat sich mit der Nordischen Allianz zugleich eine stabile sicherheitspolitische Basis geschaffen. Der Beschuss der Arktis ist für mich derweil vollkommen unverständlich und unbegründet. Meines Wissens nach sollte zuerst die SDR damit in Verbindung gebracht werden, was dann allerdings nicht wirklich durchgesetzt werden konnte. Der ganze Vorgang ist derzeit noch ein großes Rätsel für mich. Vollkommen unstrittig ist jedoch, dass damit ein Verstoß gegen die Pol-Konvention einherging, der von Seiten des HCPR zurecht gerügt wurde. Das ändert jedoch nichts darin, dass mit Dreibürgen auch Beziehungen gepflegt werden müssen. Eine andauernde Ausgrenzung führt zu nichts und bringt auch niemanden weiter. Es gilt jetzt die Vorgänge vollständig aufzuklären, um daraus die notwendigen Konsequenzen ziehen zu können.

KN:  Schwenk auf die Innenpolitik: Ein Thema, das Sie schon angesprochen haben, ist die Sprachpolitik. Was halten Sie von Regionalsprachen als Unterrichtssprache? Vor einigen Monaten wurde beispielsweise ein Gesetzesentwurf abgelehnt, nach dem Schüler die Fahrtkosten zu einer Schule mit der passenden Unterrichtssprache bezahlt würde. Manche wollen sogar erlauben, Abschlussprüfungen in Regionalsprache durchzuführen. Was halten Sie von solchen Ansätzen?

JG:  Solche Regelungen gehen mir ehrlich gesagt zu weit. Die Amtssprache Albernias ist und bleibt winländisch. Jedoch soll es Kindern aus Familien, die einer Sprachminderheit angehören, ermöglich werden, die Sprachen zu lernen und Bräuche und Traditionen der jeweiligen Minderheiten kennenzulernen. Das schlimmste, was einer Kultur passieren kann, ist das verschwinden und daran hat niemand ein Interesse. Ich kann mir vorstellen, dass die Schulen in den jeweiligen Regionen die jeweiligen Sprache als Wahlfächer anbieten, damit auch die Schulen ihrem Lehrauftrag in diesem Bereich nachkommen. Und auch die Forschung zu den Sprachen ist zu fördern und zu unterstützen, sowohl finanziell, als auch materiell, zum Beispiel über die Einrichtung von speziellen Forschungsinstitutionen. Abschlussprüfungen jedoch müssen auch weiterhin in der Amtssprache stattfinden, was natürlich nicht ausschließt, dass Abschlussprüfungen in den jeweiligen Sprachen auch in dieser Sprache stattfindet, übrigens genauso, wie es auch bei Prüfungen in Fremdsprachen gehandhabt wird. Der Vergleich ist natürlich nicht ganz sauber. Jedoch muss man eine Sprache, die man Lernen will auch sprechen und verstehen können, was in den Abschlussprüfungen auch geprüft werden muss. Eine Abschlussprüfung im Llyngwinschen kann also durchaus auch auf Llyngwinish durchgeführt werden. Eine Abschlussprüfung in Mathematik oder den Sozialwissenschaften sollte aber auch in der jeweiligen "Hauptsprache" stattfinden, damit diese nicht auf Kosten anderer Sprachen verlorengeht.

KN:  Es war außerdem auch schon im Gespräch, bei der Besetzung von Stellen mit Bürgerkontakt in Ämtern Sprachkenntnisse in der Regionalsprache zu fordern oder zumindest zu einem großen Plus zu machen. Wie stehen Sie dazu?

JG:  Das halte ich grundsätzlich für eine sinnvolle Idee, wobei natürlich die Hauptverkehrssprache windländisch bleibt. Jedoch tut man sich leichter damit, wenn man vor allem bei den Behörden in der Lage ist, Diskussionen oder Fragen in den Regionalsprachen nachvollziehen zu können.

KN:  Kommen wir zum verbleibenden Ressort. Es wird kritisiert, dass die Wirtschaftspolitik Ihrer Partei mit dem Prüfen der Einführung einer WiSim sehr vage sei und voraussichtlich zu keinem Ergebnis komme. Haben Sie denn schon konkrete Vorstellungen dazu, und wenn ja, auf welche Art von WiSim kann man sich einstellen?

JG:  Beim Thema WiSim bin ich persönlich eher ablehnend. Es gibt derzeit, na ja, anderhalb Systeme, die in Betracht kommen. Die gescheiterte bcEcoSim und das.netzwerk-System, dass aber wohl wieder zurückgezogen wurde. Ein neues System ist dabei entweder selber zu entwickeln, wobei da einige Fragen und Probleme offen sind, die es zu lösen gilt, für die ich persönlich jedoch auch keine Lösungen parat habe, oder anderweitig zu organisieren. Ich halte es für unwahrscheinlich, dass ein funktionierendes System gefunden wird, bin aber gespannt auf die, wohlgemerkt ergebnisoffene, Diskussion über die Einführung.

KN:  Ehrliche Worte immerhin.

Damit wären wir am Ende meiner Fragen angelangt. Möchten Sie noch ein kurzes Abschlusswort an die Wähler richten, warum sie Reform und nicht den LibDems die Mehrheit geben sollten?


JG:  Reform hat in der letzten vier Monaten gezeigt, dass sie im Gegensatz zur Regierung in der Lage sind, die Initiative zu erreichen. Während die Liberaldemokraten sich aufs Verwalten zurückzogen, zeigte Reform Aktivität, Engagement und den Willen zum Gestalten. Es ist Zeit, dass der Regierung eine Quittung darüber bekommen, was sie in den letzten Monaten nicht erreicht haben. Die Wähler haben also nun die Wahl, wen sie zu unterstützen gedenken: Eine vor sich hin schlummernde liberaldemokratische Regierung oder die tatkräftige Reform-Party. Ich bin überzeugt, dass sie eine gute Wahl treffen werden.

KN:  Ich danke Ihnen für das Gespräch, Mr Grieve

JG:  Vielen Dank. Mr Newman.

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