Privatisierung des ÖPNV

[Jónas Sigurðsson]

Werte Goden!

Die Godin Thelma hat eine Debatte zum Thema Privatisierung des ÖPNV beantragt. Sie schlägt noch keinen konkreten Gesetzesentwurf vor, falls das Allthing handeln will, müsste also in dieser Debatte ein Antrag entworfen werden, über den abgestimmt werden kann. Die Aussprache dauert ab jetzt sieben Tage, um dafür ausreichend Zeit zu geben.

Die Antragstellerin hat das Wort.

[Jónas Sigurðsson]

Thelma?

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Oh, ähm, ja.

Liebe Goden,

Der ÖPNV kostet uns jährlich mehrere hundert Millionen Eldländische Kronen. Wir haben schon damals bei der Privatisierung der  Telekommunikationsnetze feststellen können, das die Privatwirtschaft die Effizienz  von betrieben steigern kann.

Daher schlage ich vor das wir den ÖPNV liberalisieren, wie wir das machen sollten wir uns später noch überlegen.

[Jónas Sigurðsson]

Der Nahverkehr war aber schon immer ein Zuschussgeschäft und ist fast nirgends wirklich profitabel. Wenn man jetzt komplett privatisiert und wenn wir mal davon ausgehen, dass sich trotzdem tatsächlich ein Käufer dafür interessiert, dann wird mit Sicherheit das Angebot auf den unprofitablen Strecken ausgedünnt. Wenn wir das nicht wollen, dann muss am Ende immer noch der Staat bezahlen, damit diese Strecken profitabel werden, und das wird sicher nicht billiger als heute. Ein privates Verkehrsunternehmen will ja nicht nur seine Kosten gedeckt bekommen, sondern auch noch Gewinn erwirtschaften.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Welche Strecken sind denn derzeit unrentabel? ^^

[Jónas Sigurðsson]

Ich kenne die genauen Zahlen von unseren Verkehrsbetrieben nicht, aber dass Nahverkehr nicht nur in Eldeyja ein Zuschussgeschäft ist, dürfte ja bekannt sein. Meine Vermutung wäre grob: Alles außerhalb von Höfuðfjörður fährt Verluste ein und wahrscheinlich auch die Randgebiete der Stadt. Okay, zum Flughafen könnte sich noch lohnen, aber das dürfte es dann auch gewesen sein.

[Jónas Sigurðsson]

Ich beantrage, dass die Aussprache um eine Woche verlängert wird, weil die Diskussion nicht abgeschlossen aussieht und sich die meisten Goden noch gar nicht geäußert haben.

Bitte stimmt innerhalb der nächsten 24 Stunden über eine Verlängerung um eine Woche mit Já, Nei oder Hjáseta ab.

[Elin Kjellsdottir]

Já.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Já.

[Jónas Sigurðsson]

Já.

[Jónas Sigurðsson]

Die Mehrheit hat eine Verlängerung der Frist verlangt, die Aussprache endet jetzt am 13. Januar.

[Jónas Sigurðsson]

Kein Diskussionsbedarf mehr? Elin, Valur, habt ihr eine Meinung?

[Elin Kjellsdottir]

Keine Wortmeldung.

[Valur Gislason]

Ich denke, der ÖPNV sollte nicht privatisiert werden. Unter einer Privatisierung und dem damit verbundenen Gewinnzwang - der ja prinzipiell nichts schlechtes ist - würde in meinen Augen die Versorgungsqualität früher oder später leiden, da der Druck, unrentable Strecken zu schließen, irgendwann zu groß würde. Der ÖPNV muss aber ein möglichst flächendeckendes Netz haben und damit, damit er seine Aufgabe ordentlich erfülllt, auch nicht rentable Strecken ausreichend abdecken, denn auch die Leute an solchen Strecken können auf eine solche Anbindung angewiesen sein. Eine solche Versorgung ohne Rücksicht auf die Profitabilität kann in diesem Fall in meinen Augen nur der Staat gewährleisten.

[Elin Kjellsdottir]

Ich kann der Rede von Valur nur zustimmen. Wir haben eine soliden Staatshaushalt und Überschüsse, so dass es auch keine Veranlassung gibt, Staatseigentum zu Privatisieren.