Gespräch mit seiner Exzellenz Joseph Okamo, Dominion of Cranberra

[Joseph Okamo]

Vieleicht sollten wir dieses Thema wieder auf den Tisch bringen, wenn es um die Gründung einer Nachfolgeorganisation der VETO geht.

[Jónas Sigurðsson]

An seitenlangen Abhandlungen über Ahornsirup dürften die wenigsten Staaten interessiert sein. Aber Sachen wie geschützte Herkunftsbezeichnungen kann man dann natürlich auf den Tisch bringen.

[Joseph Okamo]

Nun, niemand soll extra ein solches Gesetz erlassen, hier handelt es sich ja um eine Sonderstellung. Jedoch sollte man meiner Meinung nach, sobald sich wieder eine wirtschaftsgemeinschaft etabliert hat, ob es eine neue Welthandelsorganisation ist 0der ein gemeinsamer Wirtschaftsraum, das Thema anstoßen und in einem der Verträge auch eine solche Liste mit geschützten Produkten aufnehmen. Ich denke, dass wäre der angemessene Rahmen und würde einer solchen Organisation auch wieder einmal Aktivität einhauchen.
Ich denke wir können dann dazu kommen unsere Ergebnisse schriftlich zu fixieren. Wollen wir zum Zollabkommen schon einen Vertrag aufsetzen oder es erstmal in die Abschlusserklärung aufnehmen und den Vertrag nachher schriftlich aushandeln?

[Jónas Sigurðsson]

Ich denke, Nägel mit Köpfen sind besser als nur eine Abschlusserklärung, aber wir können trotzdem erst einmal mit der Erklärung weitermachen. Ich kann dann bei Gelegenheit einen Formulierungsvorschlag für den Vertrag machen.

[Joseph Okamo]

Ich möchte mich für die längere Unterbrechung der Verhandlungen ausdrücklich entschuldigen. Wir haben die Pause genutzt die Verhältnisse wieder etwas zu ordnen im Dominion und ich bin jetzt wieder in der Lage für eine ordentliche dauerhaft tragfähige Regierung zu verhandeln.

[Jónas Sigurðsson]

Schön, das zu hören. Möchten Sie einen Vorschlag für eine Abschlusserklärung machen?

[Joseph Okamo]

Eldeyjan-Cranberran-Consultations Agreement Spring 2012

Die Vertreter der Republik Eldeyja und des Dominion of Cranberra sind bei ihrem Treffen im Frühjahr 2012 dazu überein gekommen die Beziehungen zwischen beiden Stattetn weiter auszubauen.

Zusammenarbeit der Küstenwachen
Die LANDHELGISGÆSLAN, die Cranberran Coastal Authority und die Royal Cranberra Mounted Police werden künftig gemeinsame Übungen abhalten, ihre Ausbildungseinrichtungen für Offiziere der jeweils anderen Einrichtung öffnen, Offiziere austauschen und Erkentnisse weitergeben. Die Organisation obliegt den Behörden und Botschaften.

Polarforschungsstation
Das Dominion of Cranberra beteiligt sich gemäß der geschlossenen Verträge am Aufbau und Betrieb der eldländischen Polarforschungsstation.

Zoll- und Wirtschaftspolitik
Die Republik Eldeyja und das Dominion of Cranberra verzichten künftig im Handel untereinander auf die Verzollung von land- und forstwirtschaftlichen, sowie Fischerei-Produkten. Dabei kann die Republik Eldeyja bestimmte Bedingungen geltend machen, nachdem festgesetzte Lieferquoten erreicht werden müssen. Näheres dazu regelt ein Zollvertrag.
Das Dominion of Cranberra wird den Handel mit Eldeyja fördern, in dem der Bau von FRachtschiffen mit hoher Eisklasse subventioniert wird.

Treaty between the Republic Eldeyja and the Dominion of Cranberra about Import and Export Taxes

In gegenseitigem Einvernehmen beschließen die Republik Eldeyja und das Dominion of Cranberra folgenden Verzicht auf die Besteuerung von Import und Export im gegenseitigen Handel:

1. Der Verzicht auf Besteuerung gilt nur für Handelszölle; umsatzbezogene Binnenhandelssteuern (Mehrwertsteuer) sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.

2. Folgende Produktgruppen sind künftig von der Erhebung von Handelszöllen ausgeschlossen:

• landwirtschaftliche Produkte
  
• Fischereiprodukte
  
• verarbeitete Lebensmittel
  
• forstwirtschaftliche Produkte und Hölzer
  
• Papier und Papierwaren
  
• Medienerzeugnisse jeder Art

3. Für folgende Produktgruppen darf die Republik Eldeyja weiterhin Einfuhrzölle erheben, bis die cranberrische Wirtschaft eine jeweilige Liefergarantie eingegangen ist, die in erheblichem Maße die Versorgungssicherheit der Republik Eldeyja sicherstellt:

• Weizen, inklusive Weizenmehl und Weizenschrot
  
• Roggen, inklusive Roggenmehl und Roggenschrot
  
• Mais, inklusive Tierfutter aus Mais
  
• Bauholz
  
• Zellstoff

4. Der Verzicht auf Besteuerung gilt nur für Produkte die in der Republik Eldeyja oder dem Dominion of Cranberra aus einheimischen Rohstoffen hergestellt wurden. Mindestens 80% der Wertschöpfung sind dort zu schaffen.

5. Die vertragschließenden Parteien behalten sich vor künftig über weitere Zollerleichterungen zu verhandeln.

6. Der Vertrag wird durch Ratifizierung der jeweiligen Parlamente gültig.

[Joseph Okamo]

Dem Vertrag über die Hoheitsgewässer stehe ich weiter positiv gegenüber, muss aber weiterhin noch abwartend bleiben. Ich empfinde die Sperrung für militärische Schifffahrt als viel zu weitgehend.
Des weiteren möchte ich eigentlich, wenn wir uns über das Abschlusspapier geinigt haben gleich mit der nächsten Gesprächsrunde beginnen.

[Jónas Sigurðsson]

Inwiefern sind die Regelungen zu weitgehend und welche Regelungen würdest du stattdessen treffen?

Ich glaube, ich sollte auch darauf hinweisen, dass der Vertrag nichts sperrt, sondern nur manche Rechte nicht automatisch jedem Unterzeichner gibt. Wenn Cranberra zum Beispiel in seinen Hoheitsgewässern anderen mehr Rechte einräumen will, ist das kein Problem. Die aktuelle Situation ohne den Vertrag ist, dass niemand niemandem irgendwelche Rechte bei der Schifffahrt garantiert.

*so* Ich wollte eigentlich zeitnah auf deinen Vertragsentwurf eingehen, aber diese Woche war im RL schwer und kräftezehrend. Gib mir bitte noch ein wenig Aufschub dafür. *so*

[Joseph Okamo]

Die Passage von bestimmten Meerengen sollte Kriegsschiffen erlaubt werden. Besonder unter dem Eindruck eines Streits zwischen dem  ehemalige Naufalitische Kalifat und Futuna. Möglicherweise sollte man sich aber mit Staaten die an dem Vertrag Interesse haben zu gemeinsamen Konsultationen treffen.
*so* Keine Panik, ich will keinesfalls auch noch Stress dazupacken. *so*

[Jónas Sigurðsson]

Mein Plan war, alle interessierten Staaten zu einer Konferenz einzuladen, in der dann die letzten Details besprochen werden können und der Vertrag unterschrieben wird. Ich möchte aber eigentlich vermeiden, dass wir dort noch einmal mit Grundsatzdiskussionen anfangen, ansonsten wird wieder alles zerredet. Deswegen rede ich auch vorher mit jedem einzeln über den Entwurf.

Wenn du eine Definition von Meerengen hast, in denen jedem anderen Staat die militärische Durchfahrt erlaubt sein soll, kann man das diskutieren. Aber ich befürchte fast, dass das den Vertrag für manche Staaten deutlich weniger zustimmungsfähig machen würde.

[Joseph Okamo]

Das Hauptproblem in der jetzigen Fassung sind die Meerenge zwischen Harnar und Nerica, zwischen den Fawklands und Nordmark, zwischen Nordmark und dem EU, zwischen Cranberra und der und zwischen Hanar und Antica. Ausserdem betrifft es genaugenommen nicht nur militärische Schiffe, sondern auch je nach Auslegung auch Schiffe anderer staatlicher Einrichtungen.

[Jónas Sigurðsson]

Einerseits sehe ich es ein, dass es wünschenswert wäre, dass die Durchfahrt durch die Meerengen erlaubt wird. Aber andererseits kann ich auch nachvollziehen, wenn jemand sagt, dass er nicht direkt vor seiner Küste feindliche Kriegsschiffe fahren lassen will. Wenn man zum Beispiel die Meerengen der Nordmark nimmt, dann befindet sich ein ziemlich großer Anteil davon in Meerengen, die man zur Befahrung freigeben müsste. Wieso sollte die Nordmark so einen Vertrag unterschreiben?

[Joseph Okamo]

Auf Grund des Grundsatzes der freien Meere. Die Durchfahrtsrechte sind nach diesem Vorschlag eigentlich extrem restriktiv.

[Jónas Sigurðsson]

Kannst du mal kurz eine konkrete Alternativregelung vorschlagen? Vielleicht muss man das Thema dann wirklich nochmal bei der Abschlusskonferenz besprechen.

Aber wie gesagt, der Vertrag kann gar nicht restriktiv sein, weil er niemandem etwas verbietet, sondern nur einiges ausdrücklich erlaubt. Man kann sich höchstens streiten, ob er nicht zu wenig ausdrücklich erlaubt.