Ministerpräsidialamt

[Páll Skúlisson]

Als Außenminister, meinst Du? Das ist eine Aufgabe, die ich mir durchaus vorstellen könnte, auszuüben.

[Einar Sigurdsson]

Strahlt über das ganze Gesicht.

Ich habe gehofft dass Du akzeptierst. Ich freue mich und danke Dir. Ich werde Deine Bestätigung im Allthing sofort veranlassen. Sag, hast Du gute Verbindungen in die Vereinigten Staaten? Wie Du weißt ist unser Abgesandter dort verschwunden. Es ist unbedingt notwendig die dort begonnenen Gespräche fortzusetzen.

[Páll Skúlisson]

Ich habe eine Hand voll Kunden in den Vereinigten Staaten, aber selbst war ich noch nicht dort. Dann wird das jetzt wohl das erste Mal sein, ich werde gleich meinen Besuch anmelden.

[Einar Sigurdsson]

Ich freue mich sehr Páll, viel Erfolg!

[Turið Ólafsdóttir]

- Diplomatische Depesche -

Lieber Einar,

Ich bin gut in der DU angekommen. Am Flughafen wurde ich von Frau Guth, die persönliche Referentin von Unionskanzlerin Helen Bont, gegrüßt.
Auf meine Nachfrage hin, wie lange die Ratifizierung des "Bont & Sigurdsson" Vertrages vollzogen werden könne, antwortete sie,
das dies nun jeder Zeit möglich sei und bat mich, dich hierzu in die DU einzuladen.

Ich freue mich bereits dich in der DU zu sehen.

Liebe Grüße

Turið

[Finja Wilmerdottir]

*schickt einen Brief*

Lieber Einar,

als Bürgerin dieses Landes kann ich Deine zukunftsweisende Energiepolitik nur vollumfänglich unterstützen.
Da aufgrund einiger Bendenken Dein Gesetzentwurf vorläufig auf Eis liegt möchte ich mir folgenden Vorschlag erlauben der diesen bedenken eigentlich rechnung targen sollte, (3) komplett streichen und durch den umgekehrten Weg (1) ersetzen:

Lög um Orkugjafi
Gesetz zur Energiegewinnung

1. gr. Zulässige Energiequellen auf dem Gebiet der Republik Eldeyja
(1) Dieses Gesetz gilt ausschließlich für Anlagen die technisch in der Lage sind mehr als 50 MW Energie zu produzieren.
(2) Zur Gewinnung von Energie, gleich ob elektrischer oder Wärmeenergie, ist ausschließlich die Nutzung regenerativer Energiequellen zulässig. Dazu gehören insbesondere die Wasserkraft und das Ausnutzen der Geothermie.
(3) Nicht zulässig sind alle anderen Arten der Energiegewinnung, ebenfalls der Bau von Anlagen um Energie aus nicht zulässigen Quellen zu gewinnen. Dazu gehören insbesondere Kohle-, Öl-, Gas-, oder Fusionskrafttwerke (Atom- oder Kernenergie).

Durch den in (1) festgelegten geltungsbereich ist sichergestellt das ausschließlich größere kommerzielle Anlagen zur Energiegewinnung im Sinne von nachhaltiger Energiepolitik reguliert werden und nicht der Kohleofen von Thelma. Über die Leistung kann man ja noch diskutieren.

Liebe Grüße,

Finja

[Einar Sigurdsson]

Einar liest aufmerksam den Brief. Er grübelt eine Weile und beschließt dann, nicht so einfach aufzugeben. Der Brief von Finja bestätigt ihm, dass seine Sorgen um das Land auch in der Bevölkerung geteilt werden.

[Páll Skúlisson]

Der Außenminister lässt sich beim Ministerpräsidenten anmelden und kommt zum vereinbarten Zeitpunkt in dessen Büro.

Hæ Einar! Ich würde gerne mit Dir über die Einstufung unserer diplomatischer Beziehungen sprechen. Meiner Meinung nach sollten wir zur besseren Transparenz unserer außenpolitischen Arbeit eine Übersicht veröffentlichen über die bestehenden diplomatischen Beziehungen und wie gut diese sind.

[Einar Sigurdsson]

Das ist eine gute Idee Páll! Am besten veröffentlichst Du etwas entsprechendes im Außenministerium, dann kommt da ein wenig Leben in die Bude.

[Páll Skúlisson]

Schön, dann werde ich einen ersten Entwurf anhand der bereits bestehenden völkerrechtlichen Vereinbarungen mit anderen Staaten erstellen. Möchtest Du ihn gegenlesen, bevor ich ihn veröffentliche? Immerhin gehen alle bisherigen diplomatischen Kontakte auf Dein Konto, Du hast die beste Übersicht.

[Einar Sigurdsson]

Ja gerne.

[Finja Wilmerdottir]

*Schickt einen ersten Entwurf zur Steuergesetzgebung*

1 Allgemeines
1. Die Republik Eldeyja kann zur Finanzierung Ihrer hoheitlichen Aufgaben Steuern erheben.
2. Die Steuerarten und ihr Geltungsbereich können nur per Gesetz geregelt werden.
3. Einmalige Besteuerungen, die entweder in außergewöhnlichen Situationen oder zu besonderen Zwecken erhoben werden, können vom Ministerpräsidenten per Verordnung erlassen werden. Solche Verordnungen können vom Allthing mit einfacher Mehrheit aufgehoben werden.
4. Steuern, die unberechtigterweise oder falsch erhoben wurden, müssen an den Geschädigten zurückgezahlt werden.
5. Steuerhinterziehung ist strafbar.

2 Steuerarten
1. Die Einkommensteuer in Höhe von xx % wird auf sämtliche Löhne und Gehälter fällig insofern die Summe die eine natürliche Person pro Monat insgesamt erhält xxxx Kronen überschreitet.
2. Die Unternehmenssteuer in Höhe von xx % wird auf sämtliche Gewinne fällig die ein Unternehmen erwirtschaftet.
3. Die Vermögenssteuer in Höhe von xx % wird auf sämtliche Gewinne fällig die durch Kapitaleinsatz, wie auf Zinseinnahmen, Veräußerung von Aktien o.ä. , entstehen.
4. Die Mehrwertsteuer in Höhe von xx % auf den Rechnungsbetrag wird auf sämtliche Produkte und Dienstleistungen erhoben die weiterveräußert werden.

[Einar Sigurdsson]

Der Entwurf erscheint Einar auf den ersten Blick schön einfach und strukturiert, allerdings hat er von dem Ressort nicht soviel Ahnung und ist gespannt auf die Aussprache und die Meinung der anderen Finanzexperten im Allthing.

[Finja Wilmerdottir]

Wie ist eigentlich grundsätzlich die Vorgehensweise bei der Gesetzeserstellung? Erst an Dich, Beratung im Kabinett, gleich ins Parlament?

[Einar Sigurdsson]

Ich finde, da wir nun ein Kabinett mit insgesamt 4 Leuten haben, ist es ganz gut wenn das ganze erst im Kabinett besprochen und dann ins Allthing geht.