Autor Thema: Recht und Verfassung in Eldeyja  (Gelesen 21213 mal)

Elin Kjellsdottir

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 09.10.2011, 17:11
Jetzt wo Du es sagst, das Archiv ist weg, wir hatten mal eines aber ich glaube Niels hat es wieder entfernt, weil wir da nichts zum reintun hatten...

Jónas Sigurðsson

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 01.11.2011, 20:53
So, nachdem wir das Lög um Alþingi beschlossen haben, habe ich das Gesetz über die Staatsorgane und das Gerichtsgesetz ins Archiv verschoben. Soweit ich das sehe, sind die komplett in der Neufassung enthalten.

Was noch fehlt ist ein Wahlgesetz, das dazu passt. Da würde ich aber was mit neuerem Ursprung nehmen, das auch nicht zum Codex gehört. In den Codex aufnehmen würde ich noch ein altes Gesetz über die Bürgerschaft, das einerseits beschreibt, wer als Bürger gilt (damit wäre es Ersatz für das alte Staatsbürgerschaftsgesetz, das im Lög um Alþingi bisher nur teilweise abgedeckt ist) und andererseits auch ein paar grundlegende Bürgerrechte beschreibt (sich in Grundrechtsfragen ausschließlich auf eine moderne Menschenrechtserklärung zu stützen, finde ich für eine so alte Demokratie nicht glaubwürdig).

Seid ihr mit diesen groben Plänen soweit einverstanden?

Elin Kjellsdottir

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 02.11.2011, 07:17
Absolut ja!

Jónas Sigurðsson

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 13.11.2011, 17:55
Und hier folgt der nächste Streich. Ich gehe davon aus, dass es in den meisten Punkten keinen größeren Diskussionsbedarf gibt, das dürfte höchstens mal ein handwerklicher Fehler sein. Aber in ein, zwei Punkten bin ich mir nicht ganz sicher, was ihr davon haltet, da würde ich mir also Rückmeldungen wünschen.

Ich fasse mal kurz die interessanten Punkte zusammen: Das Rangwahlsystem, das wir schon beim Ältestenrat haben, wird auf alle Wahlen übertragen. Für den MP heißt das, dass er nicht mehr in mehreren Wahlgängen gewählt wird, sondern die Stichwahl ist sozusagen gleich beim ersten Mal integriert. Das gleiche System habe ich für den Ältesten Goden vorgesehen, wobei man das eventuell auch einfacher gestalten könnte, wenn man seine Wahl nicht geheim macht.

Bei der Allthingwahl ist der 6. mgr. der Wichtigste - der sagt nämlich letztendlich aus, dass alle Spieler ihr Thingrecht selber ausüben und wir diese Wahlen nicht tatsächlich abhalten müssen. Für bessere Formulierungen bin ich offen. Der Rest des Artikels ist rein ausgestalterisch und versucht ein System zu konstruieren, das halbwegs handhabbar ist und es trotzdem erlaubt, sein Thingrecht selbst wahrzunehmen. Auch da bin ich für Alternativen offen, falls jemandem was geschickteres (und realistischeres) einfallen sollte. Aber ich habe daran eine ganze Weile herumüberlegt und nichts überzeugenderes gefunden.

Zitat
Lög um kosningar
Wahlgesetz

1. gr. Grundlagen
(1) Dieses Gesetz regelt alle Wahlen zu öffentlichen Ämtern in Eldeyja sowieso der Vertretung im Allthing.
(2) Alle Wahlen gemäß diesem Gesetz sind freie und geheime Personenwahlen.
(3) Wahlberechtigt ist, wer das Thingrecht besitzt.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, ist jeder wählbar, der die eldländische Staatsbürgerschaft besitzt.

2. gr. Wahlleitung
(1) Es gelten die im Lög um Alþingi bestimmte Zuständigkeit des Lögsögumaður und die entsprechenden Vertretungsregelungen.
(2) Der Zuständige kann die Leitung von Wahlen an einen von ihm zu bestimmenden Wahlausschuss übertragen.

3. gr. Wahlablauf
(1) Der Wahlausschuss stellt die Liste der Wahlberechtigten und der Kandidaten fest und legt Beginn und Ende der Wahl fest.
(2) Wahlen dauern wenigstens 72 Stunden und höchstens eine Woche.
(3) Sämtliche Wahlen erfolgen nach dem System der übertragbaren Einzelstimmgebung bei Anwendung der Droop-Quote.
(4) Die Auszählung der Stimmen ist unmittelbar nach Schließung der Wahllokale durchzuführen, das Ergebnis ist unmittelbar danach öffentlich bekannt zu geben.
(5) Herrscht zwischen mehreren Kandidaten Stimmengleichheit und es sind nur noch weniger Kandidaten zu wählen, dann entscheidet das Los, außer ausreichend viele Kandidaten ziehen ihre Kandidatur zurück, so dass alle verbliebenen Kandidaten als gewählt gelten können.

4. gr. Wahl des Lögsögumaður
(1) Als Gesetzessprecher wählbar sind alle Mitglieder des Allthings. Eine explizite Kandidatur findet nicht statt.

5. gr. Wahl des Ministerpräsidenten
(1) Kandidaturen für das Amt des Ministerpräsidenten müssen vor der Wahl der Wahlleitung angezeigt werden. Die Wahlleitung legt einen angemessenen Zeitraum von wenigstens 72 Stunden dafür fest.
(2) Wenn nur ein Kandidat zur Wahl steht, erhalten die Wähler die Stimmoption "Nein". Der Kandidat ist gewählt, wenn er mehr Stimmen erhält als Nein-Stimmen abgegeben werden.

6. gr. Wahl des Ältestensrats
(1) In den Ältestenrat wählbar sind alle Mitglieder des Allthings. Eine explizite Kandidatur findet nicht statt.

7. gr. Delegation des Thingsrechts
(1) Eine Delegation des Thingrechts ist nur im Rahmen von Allthingswahlen möglich, die für jedes dritte Allthing stattfinden und für jeweils drei Allthinge gelten.
(2) Zur Bestimmung der Vertreter im Allthing wird Eldeyja durch Verordnung des Ministerpräsidenten in zwanzig Wahlkreise unterteilt. In jedem Wahlkreis sind fünf Vertreter zu wählen. Die Größe der Wahlkreise in Hinsicht auf die Anzahl der Wahlberechtigten darf sich um höchstens 10% unterscheiden.
(3) Sein Thingrecht ausüben kann nur, wer an der Allthingwahl teilnimmt. Jeder Wähler gibt entweder eine namentliche Erklärung ab, sein Thingrecht selbst wahrzunehmen, oder einen Stimmzettel für die Allthingvertretung seines Wahlkreises.
(4) Wer sein Thingrecht selbst wahrnimmt, dessen Stimme hat in Abstimmungen des Allthings einfaches Gewicht. Die Stimme jedes gewählten Vertreters hat ein Gewicht von einem Hundertstel der in ganz Eldeyja abgegebenen gültigen Stimmzettel.
(5) Das Allthing kann für eine Abstimmung festlegen, dass keine Delegation des Thingrechts stattfinden soll. Die Frage wird dann in einer Volksabstimmung entschieden.
(6) Hauptidentitäten können ihr Thingrecht ausschließlich an eine eigene Nebenidentität übertragen. Dies geschieht durch öffentliche Bekanntgabe gegenüber dem Gesetzessprecher.

Elin Kjellsdottir

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 14.11.2011, 19:10
Also ich bin damit einverstanden.

Jónas Sigurðsson

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 19.11.2011, 18:35
Und sonst will wohl auch keiner was dazu sagen. Dann machen wir es mal fest.

Bitte stimmt über den Entwurf mit Já, Nei oder Hjáseta ab. Die Abstimmung dauert 72 Stunden.

Jónas Sigurðsson

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 19.11.2011, 18:35
Já.

Thelma Vilhjálmsdóttir

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 19.11.2011, 21:30
Hjáseta

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Elin Kjellsdottir

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 20.11.2011, 13:33
Já.

Jónas Sigurðsson

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 26.11.2011, 17:41
Die Abstimmung ist beendet, der Entwurf mit zwei Já-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

Ich glaube, Elins Amtszeit läuft demnächst ab (oder ist es sogar schon?), dann könnten wir das Gesetz auch gleich zur Anwendung bringen. Wir brauchen einen Ältesten Goden und einen Ministerpräsidenten. Personell sieht es ja im Moment eher eng aus, deswegen würde ich wenigstens grob vorher absprechen wollen, wie ihr euch das für die nächste Zeit vorstellt. Für den Gesetzessprecher würde ich zur Verfügung stehen, aber ich kann mir vorstellen, dass Snorri das auch noch selber packt (oder man kann auch die Variante fortsetzen, dass Snorri das Amt hat, aber einen Stellvertreter benennt). Aber was machen wir mit dem MP? Elin will wohl nicht mehr, fürchte ich.

Elin Kjellsdottir

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 26.11.2011, 20:16
Meine Zeit ist sehr begrenzt ja.

Jónas Sigurðsson

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 26.11.2011, 20:32
Das mit dem MP muss ich dann wohl mit Thelma ausmachen. Klar ist nur, dass ich, wenn überhaupt, eine Neben-ID dafür einführen müsste. Jónas als MP geht nicht.

Wie sieht es mit dem Lögsögumaður aus? Willst du, soll ich, oder ganz anders?

Elin Kjellsdottir

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 27.11.2011, 15:41
Es könnte ja auch eine ID werden, die von den Mitgliedern der Regierung gemeinsam gesteuert wird. So haben mehrere die Möglichkeit, das Althing in Gang zu halten.

Jónas Sigurðsson

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 27.11.2011, 20:55
Für den Lögsögumaður meinst du? Dafür haben wir doch schon die normale Vertretungsregelung?

Oder für den MP? Das fände ich eher schwierig, weil der ja inhaltliche Entscheidungen treffen soll, und wenn der MP dann drei unterschiedliche Persönlichkeiten hat, die alle was anderes wollen, ist das vielleicht nicht so geschickt. ;)

Elin Kjellsdottir

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Recht und Verfassung in Eldeyja - 28.11.2011, 07:49
Nein für den Ältesten Goden meine ich.