Anträge und Petitionen an das Allthing

[Jónas Sigurðsson]

Snorri, Páll hatte zwei Anträge eingebracht. Kann es sein, dass du den ersten übersehen hast?

[Snorri Hallgrimsson]

Zu Thelma: Eine polizeiliche Ermittlung muss durch den Staatsanwalt und nicht durch das Allthing bewilligt werden.

*so* Da wir keine Staatsanwaltschaft in dem Sinne haben und ich auch hoffe dass wir jetzt nicht dafür auch ein Gesetz machen müssen, würde ich sagen, simme einfach mal! Falls sich FOX dann angegriffen fühlt, hätten wir ja einen ersten Fall für die Gerichtsbarkeit, die im Moment ja wohl nur theoretisch besteht... *so*

[Snorri Hallgrimsson]

Zu Jónas: In der Tat, ich werde alt und bitte dies zu entschuldigen. Danke für den Hinweis!

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Zu Thelma: Eine polizeiliche Ermittlung muss durch den Staatsanwalt und nicht durch das Allthing bewilligt werden.

*so* Da wir keine Staatsanwaltschaft in dem Sinne haben und ich auch hoffe dass wir jetzt nicht dafür auch ein Gesetz machen müssen, würde ich sagen, simme einfach mal! Falls sich FOX dann angegriffen fühlt, hätten wir ja einen ersten Fall für die Gerichtsbarkeit, die im Moment ja wohl nur theoretisch besteht... *so*

Es gibt jedoch kein Gesetz, auf das man sich berufen kann... Es ist quasi ein "Notgesetz". Sonst werde ich wohl ein Gesetz für Gefahr in Verzug basteln müssen.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Folgendes Gesetz würde ich gerne zur Diskussion (bitte lange) und Abstimmung stellen.

öryggi lög
Sicherheitsgesetz

1. gr. Grundlagen
(1) Die Polizeibehöden erhalten die Berechtigung Gefahren, welche der Eldländischen Republik oder dem Eldländischen Volke schaden könnten, abzuwähren.
(2) Sollte eine Gefährdung bereits begonnen oder Vollzogen worden sein, sind die Polizeibehörden berechtigt, die Abstellung zu erzwingen oder die Verfolgung zu beginnen und die Verursacher (Täter) an zu wieder Handlungen zu hindern, bis deren Unschuld bewiesen werden konnte.

2. gr. Schranken
(1) Die oberen Absätze entbinden die Polizeibehörden und Polizisten nicht von der Verfassungstreue.

[Snær Snorrason]

Sehr geehrte Goden,

Anlässlich des drei dreimonatigen Bestehens der Republik Eldeyja, beantrage ich hiermit alle Personen (HID) die sich bis Morgen (20.05.2011) (nicht einschließlich) angemeldet haben, die Abstimmungs- und Rederechte bereits am 27.05. (sieben Tage später) im Allthing zu erteilen. Der Antrag berührt also das "Wahlgesetz" im 1. gr. 1. mgr. . Andere Reglungen des Wahlgesetzes werden hiervon nicht berührt.

[Einar Sigurdsson]

Die Liste der Goden kannst Du gerne in Deiner Funktion als Innenminister auf dem neuesten Stand halten. Ich bin sicher, der Niels gibt Dir moderative Rechte dafür!

Andere Sache: Mal ein Vorschlag von mir, kurz und schmerzlos:

Lög um Orkugjafi
Gesetz zur Energiegewinnung

1. gr. Zulässige Energiequellen auf dem Gebiet der Republik Eldeyja
(1) Zur Gewinnung von Energie, gleich ob elektrischer oder Wärmeenergie, ist ausschließlich die Nutzung regenerativer Energiequellen zulässig. Dazu gehören insbesondere die Wasserkraft und das Ausnutzen der Geothermie.
(2) Nicht zulässig sind alle anderen Arten der Energiegewinnung, ebenfalls der Bau von Anlagen um Energie aus nicht zulässigen Quellen zu gewinnen. Dazu gehören insbesondere Kohle-, Öl-, Gas-, oder Fusionskrafttwerke (Atom- oder Kernenergie).

[Snorri Hallgrimsson]

Alternativ kann mir der Innenminister auch die Namen der neuen Goden, in der Reihenfolge ihrer Anmeldung zukommen lassen, ich pflege es dann in das Register des Allthings ein.

[Snær Snorrason]

Einar, es geht darum das Wahlgesetz kurzfristig außerkraft zu setzen. Ich muss diesen Weg wählen, da ich sonst gegen ein Gesetz handeln würde.

Momentan seh ich das Gesetz nicht als unbedingt nötig an, Grund hierfür ist, wir haben diese Kraftwerke nicht (siehe Homepage), ergo müssen alle gebaut werden, der Zeit sind alle Bauvorhaben bei der Regierung genehmigungspflichtig, diese kann entscheiden und ggf. das Allthing zu Rate ziehen.

Außerdem sind diese Kraftwerke in Eldeyja eh unwirtschaftlich.

[Einar Sigurdsson]

Okay, ich habe grade einen Hänger... warum, was hä? Wer handelt wieso gegen das Gesetz?

[Snær Snorrason]

Lies einfach schnell das Wahlgesetz und den Antrag... ;)

[Einar Sigurdsson]

Sorry, ich sehs immer noch nicht.

[Snær Snorrason]

Das Rede- und Abstimmungsrecht wird nach 30 Tagen gewährt, der Antrag beschreibt eine Sonderreglung zum drei Monatigen von Eldeyja. ;)

[Einar Sigurdsson]

Ach, das soll eine Jubi-Sonderregelung sein?

[Jónas Sigurðsson]

Kann man das nicht diskutieren, nachdem einfach eine Aussprache eröffnet worden ist, wie Snær beantragt hat?