Republik Eldeyja
POLITIK | Politik => ALLTHING | Parlament => Thema gestartet von: Jónas Sigurðsson am 24.12.2011, 00:19
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Werte Goden!
Der Ministerpräsident Magnús hat eine Aussprache über die Arbeit der künftigen Regierung beantragt. Die Aussprache dauert, bis Magnús verlangt, über die Ernennung seines Kabinetts abzustimmen. Der Antragsteller hat das Wort.
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Zunächst möchte ich mich noch einmal bei allen Thingmännern bedanken, dass Ihr mich beautragt und mir damit das Vertrauen geschenkt habt, die Regierung Eldeyjas zu führen. An dieser Stelle will ich kurz die Themen ansprechen, mit denen sich die eldländische Regierung meiner Meinung nach in den nächsten Wochen befassen sollte.
Ganz vorne steht dabei die Außenpolitik: Eldeyja hat in den vergangenen Monaten auf der internationalen Bühne nicht mehr stattgefunden. Wir müssen wieder neu daran anknüpfen, was die Regierung Einar an Grundlagen geschaffen hat. Mit dem aktivem Auftreten im Ausland haben wir auch zum Beispiel wirtschaftliche Aktivität ins Land geholt, und das passiert heute nicht mehr. Der Gedanke, dass wir genug getan haben, und jetzt die anderen Nationen auf uns zukommen müssen, ist nicht aufgegangen. Wir dürfen Neutralität nicht länger mit Isolation verwechseln.
Im eldeyischen Staatsarchiv fehlt noch eine Fassung des historischen Bürgerrechts, die benötigt wird, um den verfassungsrechtlichen Neustart Eldeyjas zu vollenden. Es muss das Ziel sein, diese Ergänzung noch vor dem einjährigen Jubiläum im Februar vorzunehmen. Wenn man das Thema weiterführt, ist auch die Stellung von Ausländern unsere Aufmerksamkeit wert: Wer darf wie überhaupt einreisen, mit oder ohen Visum, für wie lange, wie sieht es mit einer Arbeits- oder Studienerlaubnis aus, unter welchen Bedingungen gewähren wir Asyl, und so weiter.
Ein weiteres Themenfeld ist der Verkehr. Zum einen brauchen wir bessere Karten von den Verkehrswegen in Eldeyja. Zum anderen haben wir jetzt einen neuen Flughafen, allerdings zeigt sich jetzt, dass die Straße zwischen dem Flughafen und Höfuðfjörður nicht auf die Verkehrsmengen ausgelegt ist. Wir müssen dafür Lösungen finden, wie zum Beispiel einen mehrspurigen Ausbau der Straße oder möglicherweise auch die Einrichtung einer Bahnlinie zwischen dem Flughafen und Höfuðfjörður.
Zum Abschluss möchte ich Euch bitten, mir für die Erfüllung der Aufgaben wie vom Gesetz vorgesehen die Unterstützung weiterer Ráðherra zu gewähren und mir mitzuteilen, welche Thingmänner zur Verfügung stehen und ob Ihr deren Ernennung zustimmen würdet. Ich hoffe an dieser Stelle vor allem auf Jónas und Thelma, bin aber für jeden weiteren Vorschlag dankbar.
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Wie ich Elin schon gesagt hatte, würde ich für das Außenministerium zur Verfügung stehen. Hoffentlich wäre ich dann der erste Außenminister, der nicht sofort verschwindet. ;)
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Stimmt... da war ja was.
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Ich habe letztens mit Snær gesprochen, er meinte das er Verkehr und Inneres gerne übernehmen könnte, da dies ja grundlegend Ähnlichkeit zu dem hat, was er tat und bei der Polizei tut.
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Das wäre sicher sinnvoll. Vielleicht kann Snær das auch noch einmal selbst bestätigen. Ich würde dann auch gern inhaltlich von ihm hören, ob er mit meinen Plänen vor allem in seinem potentiellen Zuständigkeitsbereich einverstanden ist und ob er eigene Punkte ergänzen möchte.
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Entschuldige, ich bin nicht mehr auf dem neusten Stand, müssen wir ihm noch immer Rederecht einräumen?
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Guter Hinweis. Dann erlaube ich Snær ausdrücklich, an dieser Sitzung des Allthings teilzunehmen.
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Nachdem man ihn gerufen hat, trifft Snær ein.
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Komdu sæll, Snær, schön, dass du dazustoßen konntest. Thelma hat erwähnt, dass du möglicherweise das Ministerium für Inneres und Verkehr übernehmen könntest. Meine Frage wäre, ob du dich dazu bereit erklären würdest, und falls ja, ob du dich mit meinen Zielen in diesem Bereich identifizieren kannst und ob du möglicherweise eigene inhaltliche Punkte ergänzen willst.
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Immer wieder gerne Magnús.
Ich hörte es ginge um Karten und um eine Straße oder ähnliches. Ist dem so? Damit kann ich mich durchaus identifizieren. Vielleicht möchtest du es weiter ausführen?
Das Ministerium für Inneres hatte ich ja bereits einmal, Verkehr ist dem ähnlich, außerdem bin ich ja immer noch so etwas wie der Polizeipräsident im Land.
Er lächelt leicht.
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Ich will mich noch nicht festlegen, Snær, ob eine Straße das ist, was wir brauchen. Fakt ist, dass die Ringstraße nicht für den Verkehr ausgelegt ist, den wir seit der Eröffnung von Himins Hliðið auf der Strecke nach Höfuðfjörður haben. Ein mehrspuriger Ausbau der Straße ist sicher eine Möglichkeit, aber vielleicht ließen sich die Verkehrsströme auch mit einer Bahnstrecke in den Griff bekommen - davon könnte dann auch der Nahverkehr in Höfuðfjörður profitieren.
Grundsätzlich gehört auch das Thema Bürgerrecht zu den Aufgaben, die in den Bereich Inneres fallen. Ich könnte mir aber auch vorstellen, dass Jónas dort mit anpackt, wenn du dich lieber auf andere Themen konzentrieren willst.
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Wenn es keinen Gesprächsbedarf mehr gibt, sollen wir zur Abstimmung über die Ernennung von Snær und Jónas kommen?
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Bezüglich der Bürgerrechte, schaffe ich das glaube ich auch alleine. Vielleicht den Jónas für Bildung und Soziales?
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Außenpolitik reicht mir vorerst auch, so ist es dann auch wieder nicht. ;)
*so* Beim Bürgerrecht geht es erstmal vor allem darum, ein historisches Gesetz aus dem Codex zu formulieren, das das Staatsbürgerschaftsgesetz ablöst und vielleicht noch ein paar Grundrechte festschreibt. Ich dachte, dass das nicht unbedingt dein Interessensgebiet ist, deswegen das Angebot, dass ich das auch selbst übernehmen kann. Wo man den Status von Ausländern reinbringt, müsste man noch sehen, entweder auch da oder in einem eigenen modernen Gesetz. Wenn du dich darum kümmern willst, sehr gern, aber ich will dich nicht dazu drängen, wenn du keinen Spaß daran hast. *so*
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Dann würde ich darum bitten, dass abgestimmt wird, und zwar über die Ernennung von Snær zum Innenminister und von Jónas zum Außenminister. Ändern oder ergänzen kann man das Kabinett ja später immer noch.
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Já!
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Moment, ich habe die Abstimmung doch noch gar nicht eingeleitet. ;)
Bitte stimmt jeweils mit Já, Nei oder Hjáseta ab, ob ihr der Wahl des Ministerpräsidenten für seine Ráðherra zustimmt, und zwar:
Snær Snorrason als Innenminister und
Jónas Sigurðsson als Außenminister.
Die Abstimmung dauert 72 Stunden.
Wenn Elin nicht noch einmal abstimmt, zähle ich das Já von oben als Zustimmung zu beiden.
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Snær Snorrason: Já
Jónas Sigurðsson: Hjáseta
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Já zu beiden!
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Já. Já!
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Ja, Ja heisst...
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Ich würde es als Já zu beiden interpretieren.
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So ist es. Elin, es kommt auf die Betonung an, ja ist nicht gleich já.
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Ich weiß já.
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Ebenfalls Já zu beiden.
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Hoppla, das war ja auch noch offen...
Das Allthing hat der Ernennung von Snær Snorrason zum Innenminister mit vier Já-Stimmen und von Jónas Sigurðsson zum Außenminister mit drei Já-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.
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Werte Goden,
Mágnus möchte gerne Arnaldur zum Minister für Kultur ernennen. Besteht Aussprachebedarf?
Von meiner Seite aus nicht.
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Vielleicht möchte Arnaldur sich kurz vorstellen? Ich erlaube ihm dazu, an der Allthingsitzung teilzunehmen.
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Werte Goden,
ich freue mich, dass Mágnus mich in sein Kabinett berufen möchte. Für mich ist die Kultur der größte Schatz eines jeden Volkes. Und an Kultur ist unser Land sehr reich. Ich möchte diese Kultur gerne pflegen und schützen. Und ich möchte Sie anderen Kulturen vorstellen, Synergien schaffen und Austausch fördern. Nur so werden wir tiefgreifendes Verständnis für andere Kulturen und auch für unsere Kultur erzeugen können. Anlässlich unseres Jubiläums ist nun der richtige Zeitpunkt, mit Kulturpflege zu beginnen!
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Wenn es sonst keine Wortmeldungen gibt, würde ich den Minister gerne bestätigen lassen.
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Ich bitte die Goden dann zur Abstimmung. Já für Arnaldur, Nei gegen ihn.
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Já.
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Já.
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Já.
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Damit ist bereits eine 3/4 Mehrheit erreicht. Ich freue mich für Arnaldur!