Grundlagenvertrag Glenverness

[Jónas Sigurðsson]

Der Ministerpräsident Magnús hat den folgenden Vertragsentwurf eingebracht. Die Aussprache dauert 72 Stunden.

Grunnsamningur milli Lyðveldisins Eldeyja og Konungsríkisins Glenverness
Contrack atweesh the Republic of Eldeyja and The Royal Realm of Glenverness

1. gr. Grundlagen
(1) Die Republik Eldeyja und das Royal Realm of Glenverness (im Folgenden „die Vertragspartner“) erkennen sich gegenseitig als souveräne Staaten an.
(2) Die Vertragspartner erkennen einander als diplomatische Partner an und streben ein jederzeit freundschaftliches Verhältnis an. Sie werden keine feindseligen Aktivitäten gegen den jeweils anderen Vertragspartner unternehmen oder unterstützen.

2. gr. Hoheitsgebiete
(1) Die Vertragspartner erkennen die territorialien Ansprüche des Vertragspartners zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses an und verpflichten sich, seine territoriale Integrität als unverletzlich zu achten.
(2) Die Vertragspartner erkennen an, dass Schiffe in den Gewässern bis zu 40,9 Seemeilen (41,757 Verns Miles) vor der Küstenlinie eines Vertragspartners dessen Hoheitsrecht und Gerichtsbarkeit unterliegen.
(3) Die Vertragspartner verpflichten sich, eine ausschließliche Wirtschaftszone von 200 Seemeilen (204,19 Verns Miles) vor der Küstenlinie des Vertragspartners zu respektieren. Gewässer, die sich innerhalb von 200 Seemeilen vor der Küstenlinie mehrerer Staaten befinden, gehören abweichend davon nur soweit zur ausschließlichen Wirtschaftszone wie sie zum jeweiligen Vertragspartner näher liegen als zu einem der übrigen Staaten.
(4) In seiner ausschließlichen Wirtschaftszone hat der jeweilige Vertragspartner das alleinige Recht, über die Erforschung, Ausbeutung, Erhaltung und Bewirtschaftung der lebenden und nichtlebenden natürlichen Ressourcen sowie der Errichtung und Betreibung künstlicher Anlagen zu entscheiden.

3. gr. Diplomatische Vertretung
(1) Es steht jedem Vertragspartner frei, eine diplomatische Vertretung in das jeweils andere Land zu entsenden und dort eine Botschaft zu eröffnen.
(2) Die Vertragspartner gewähren den diplomatischen Vertretern des jeweils anderen Vertragspartners diplomatische Immunität.

4. gr. Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag tritt nach der Ratifizierung durch die zuständigen Organe in Kraft. Der Vertragspartner wird über die erfolgte Ratifikation zeitnah in Kenntnis gesetzt.
(2) Der Vertrag kann jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einer Woche durch die schriftliche Erklärung eines Vertragspartner gekündigt werden.
(3) Änderungen am Vertrag können in beiderseitigem Einvernehmen vorgenommen werden.

[Elin Kjellsdottir]

Kein Aussprachebedarf. Ich muss anmerken, dass Magnus einen guten Job gemacht hat, besonders in Hinblick auf unsere Interessen auf See.

[Valur Gislason]

Ich schließe mich Elin völlig an. Ebenfalls keinen Bedarf.

Wobei ja in dem Vertrag die ausschließliche Zone nur zwischen uns und Glenverness festgelegt wird, oder? Vielleicht sollte man für sowas mal eine internationale Klärung versuchen?

[Magnús Sverrisson]

International ist es schon einmal im Rat der Nationen versucht worden und man ist zu keinem Ergebnis gekommen. Jónas wird aber in nächster Zeit wenigstens unsere Nachbarn besuchen und versuchen, in kleinerem Rahmen mit einen internationalen Vertrag anzufangen, dem dann vielleicht mit der Zeit auch andere beitreten. Queen Hermione wollte allerdings das kurzfristig erreichbare schon einmal festhalten und dann später durch den "großen" Vertrag ersetzen bzw. ergänzen, und ich halte das für einen vernünftigen Ansatz.

[Valur Gislason]

Danke für diese Informationen. Das erscheint mir so auch ein sinnvolles Vorgehen zu sein.

[Jónas Sigurðsson]

Die Aussprache ist zu Ende. Bitte stimmt innerhalb der nächsten 72 Stunden mit Já, Nei oder Hjáseta über den Entwurf ab.

[Elin Kjellsdottir]

Já.

[Jónas Sigurðsson]

Já.

[Valur Gislason]

Já.

[Jónas Sigurðsson]

Die Abstimmung ist zu Ende und der Antrag ist mit 3-Já-Stimmen angenommen.