Gedanken über die Außenpolitik

[Páll Skúlisson]

Auf Einladung des örtlichen Heimdall-Verbandes ist der Parteivorsitzende Páll nach Grárvík gekommen und spricht vor Parteimitgliedern und interessierten Bürgern über Außenpolitik.

Liebe Freunde, was gilt es in der internationalen Diplomatie? Welche Rolle kommt unserer Republik auf der außenpolitischen Bühne zwischen mächtigen Monarchen und militärisch starken Präsidenten zu? Solche Fragen müssen wir uns stellen, wenn wir uns von unserer Insel mitten im Ozean hinauswagen zu den anderen Staaten dieser Welt.

Die Grundlage unseres außenpolitischen Handelns ist klar: Eldeyja ist eine friedliche Demokratie und muss eine solche bleiben. Daher ist jegliche Diplomatie so auszurichten, dass der eldländische Staat frei bleibt von fremden Einflüssen, die sich negativ auf unsere Werte, unsere Kultur und unsere Wirtschaft auswirken könnten.

Das bedeutet, dass sich Eldeyja freundschaftliche Beziehungen im Wesentlichen zu den Staaten aufbauen sollte, die unsere Auffassung von der Notwendigkeit und dem Nutzen einer freiheitlichen Demokratie teilen. Eldeyja soll keine faschistische, diktatorische oder anderweitig menschenverachtende Regime unterstützen.

Nur solche demokratischen Staaten sind es auch, die zur eldländischen Friedenssicherung in Erwägung zu ziehen sind. Wir leben in der Hoffnung, keinen neuen Weltkrieg erleben zu müssen, doch ist dennoch die militärische Verteidigung unserer Republik sicherzustellen. Um dabei nicht unsere Unabhängigkeit aufzugeben, ist eine möglichst breit gefächerte und nicht auf zu wenig Partner fixierte Friedenssicherung anzuvisieren.

Im Allgemeinen sollte sich Eldeyja also in der Welt bekannt machen, aber nicht an jeden Staat binden. Sachorientierte, zweckdienliche internationale Kooperation ist bilateraler Einseitigkeit vorzuziehen. Auf dem diplomatischen Parkett soll Eldeyja mit der Stimme der Vernunft, der Menschenrechte sprechen und sich nicht von Machtpolitik leiten lassen.

Richtig und wichtig ist also: Mitarbeit in internationalen Organisationen wie dem Polkonvent. Möglichst breite Kontaktaufnahme zu vielen demokratischen Staaten der Welt. Auslotung von möglichen Partnern zur Verteidigung der eldländischen Insel. Keine starre Bindung an einzelne Partner. So kommen wir mit Eldeyja gut in der außenpolitischen Zukunft an.

In der anschließenden Gesprächsrunde diskutiert Páll angeregt mit den Bürgern und beantwortet viele Fragen.

[Jónas Sigurðsson]

Und wie stellst du dir das mit der Verteidigung genau vor? "Hallo, könnt ihr uns beschützen? Aber bitte nur ein bisschen und zusammen mit euren Erzfeinden, weil eigentlich trauen wir euch auch nicht über den Weg"? Man kann nicht mit jemandem verbündet sein, dem man in erster Linie misstraut. Wenn wir uns an niemanden binden, sondern wann es uns gerade passt aussteigen können wollen, wie soll dabei ein funktionierendes Bündnis herauskommen? Selbst Staaten wie Astor und Albernia haben sich fest aneinander gebunden.

[Einar Sigurdsson]

Ich gehe mit Pálls Ausführungen soweit konform, als das wir uns auf demokratische und freiheitliche Staaten konzentrieren sollten. Was die Bündnispolitik angeht sind wir nach wie vor in der Phase der Meinungsbildung, Pálls vorsichtige Ausdrucksweise kann ich also nachvollziehen, auch wenn wir früher oder später genauer Stellung dazu beziehen müssen. Auch ich als Ministerpräsident bin hier noch nicht festgelegt, kann aber erneut versichern, dass es in der aktuellen Legislatur keine Bündnisse in militärischer Hinsicht geben wird.

[Páll Skúlisson]

Wir können unsere Situation nicht mit der von z.B. Albernia vergleichen. Die Triple-A ist ein Militärbündnis, dass Albernia und die Vereinigten Staaten auf Augenhöhe, als gleichberechtigte Partner geschlossen haben. In jedmöglicher Konstellation käme Eldeyja hingegen nur die Rolle als Juniorpartner zu, der - da selbst ohne jegliche militärische Mittel - in allen Fragen der Landesverteidigung von dem Partner abhängt.

In jedem Fall werden wir uns also in Abhängigkeiten begeben müssen, und daher dafür sorgen, dass diese Abhängigkeiten so klein wie möglich sind. Der Worst Case wäre, dass wir stark von einem einzelnen Staat abhängen. Also: Freundschaftliche Beziehungen zu vielen anderen Demokratien aufbauen und ausloten, welche Verteidigungspotentiale möglich sind.

[Jónas Sigurðsson]

Was ich sagen will ist, dass man ein Bündnis entweder ganz oder gar nicht eingehen kann. Ein bisschen verbündet geht nicht, ob das jetzt mit einem oder vielen anderen Staaten ist. Wenn wir dem Ausland nicht über den Weg trauen, dürfen wir halt kein Bündnis eingehen, mit allen Konsequenzen.

[Páll Skúlisson]

Ich habe auch an keiner Stelle gesagt, dass ich dem Ausland im Allgemeinen misstraue. Sobald ein Bündnis geschlossen wird, ist dieses unbedingt einzuhalten. Bevor ein Bündnis geschlossen werden, muss dieses aber gut überlegt und durchdacht werden. Vielleicht sind auch nicht unbedingt Bündnisse der richtige Weg. Woran Du Dich wohl störst, ist meine Aussage: Keine starre Bindung an einzelne Partner. Die Betonung hierbei liegt aber auf dem einzelne Partner. Ich möchte vermeiden, dass ein einzelner anderer Staat aufgrund seines Verteidigungsmonopols Druck in irgendeiner Form auf die eldländische Politik ausüben kann.  Würden wir von der gesamten demokratischen Welt Verteidigungsbündnisse angeboten bekommen, dürften diese auch in unkündbaren Verträgen münden. Auf jeden Fall muss unsere Außenpolitik breit gefächert sein.

[Einar Sigurdsson]

Findet Pálls Gedanken schlüssig und lädt ihn erneut ins Ministerpräsidialamt ein.

[Niels Bjarnisson]

Die Frage ist , wie definieren wir genau demokratische Staaten?
Zum Beispiel frage ich mich ob der Staatsgast aus Mérolie als Staatsgast aus einem demokratischen Land zu betrachten ist?
Erstmal ist es eine Monarchie, also mit einem direktdemokratisch nicht legitimierten Staatsoberhaupt.  
Dann, ich zitiere:

Das Parlament, das zur Hälfte aus gewählten Volksvertreter und zur anderen Hälfte aus vom König Ernannte besteht, beschließt die Gesetze.

Das muss man mal überlegen, gegen den Willen der vom König ernannten kann das Parlament dieses Staates keine Gesetze beschliessen, umgelehrt zwar auch nicht, aber das ist doch schonmal ein Punkt bei dem ich denke:"Demokratisch ist sowas sicher nicht."

[Páll Skúlisson]

Dass ein Staat demokratisch funktioniert, setzt keine republikanische Verfassung voraus. Zu beurteilen ist für jeden Staat einzeln, ob das Volk die Politik bestimmen kann. Dabei ist nicht alleine entscheidend, was in der Verfassung steht, sondern wie das praktisch umgesetzt wird. Natürlich haben in Merolie die royalen Abgeordneten theoretisch die Möglichkeit, alle Vorhaben der gewählten Mitglieder zu blockieren. Beobachten kann man das aber nicht. Im Gegenteil wird die Regierung genau von der Koalition gestellt, die bei der Wahl mehr als die Hälfte der Stimmen erhalten hat. Zusätzlich berät das Parlament derzeit eine Verfassungsänderung, um eine echte Volkskammer und einen separaten, royal besetzten Senat zu schaffen. Dies wäre dann vergleichbar mit der Situation in Albernia.

Ich kann also derzeit nicht erkennen, dass Merolie ein nicht-demokratischer Staat wäre. Sollte sich am dortigen Politikstil etwas ändern, wäre das natürlich neu zu bewerten.

[Niels Bjarnisson]

Das beantwortet mein Anliegen, danke. Ich wollte lediglich wissen, wie das genau definiert sein soll, weil vom Bauchgefühl her einen Staat als demokratisch-freiheitlich oder eben nicht einzustufen halte ich wenig. ;)