Grundlagenvertrag Tropika

[Jónas Sigurðsson]

Werte Goden,

Snær hat eine Debatte zum folgenden Vertrag beantragt. Die Aussprache dauert 72 Stunden.

Grundlagenvertrag zur Zusammenarbeit des Republik Eldeyja und der Republik Tropika

Präambel

Auf dem ersten eldländische - tropikalischen Treffen wurde folgender Vertrag aufgesetzt welcher die Zusammenarbeit im beidseitigen Interesse zwischen der Republik Eldeyja und der Republik Tropika regeln soll. Beide Staaten sind sich in dem Punkt einige das es im Interesse beider Nationen liegt eine möglichst enge Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten zuschaffen.


§ 1 Die Republik Eldeyja und Republik Tropika verpflichten sich ihre Zusammenarbeit „Freundschaftlich“ zu gestalten.

§ 2 Beide Vertragspartner sind dazu angehalten die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten aktiv zu fördern und voranzutreiben.

§ 3 Beide Staaten verpflichten sich den Warenhandel und Warenfluss sowie die Dienstleistungen untereinander ohne Zoll und Einführungsgebühren gegenüber den Vertragspartner zu regeln.

§ 4 Im Zuge der wirtschaftlichen, inneren und kulturellen Zusammenarbeit wird mindestens einmal im Jahr ein Gipfeltreffen der Regierungschefs abgehalten. Diese Regierungstreffen finden abwechselnd in Eldeyja und Tropika statt. Die Regierungschefs können zu den Gipfeltreffen in Begleitung einer Delegation erscheinen. Für die Organisation des Gipfeltreffens ist jeweils das Gastgeberland zuständig. Eine Tagesordnung wird unter Absprache beider Vertragspartner erstellt.

§ 5 Weitere Vertragsabschlüsse zwischen beiden Vertragspartnern sind ausdrücklich erwünscht.

§ 6 Die Nationen Eldeyja und Tropika erkennen sich gegenseitig als gleichberechtigte und souveräne Staaten sowie die Unantastbarkeit und Unverletzlichkeit ihrer Grenzen an.

§ 7 Beide Signarstaaten erklären, dass sie gemeinsame diplomatische Beziehungen anstreben und diese künftig ausbauen und erweitern wollen. Ein dauerhafter Kontakt und Austausch ist das angestrebte Ziel beider Nationen. Ein Austausch von Diplomaten und die Errichtung von Konsulaten ist erwünscht.

§ 8 Der Vertrag tritt mit Ablauf des Tages in dem er von den Vertretern beider Vertragspartner unterzeichnet wurde, in Kraft. Er ist unbefristet gültig und kann im Einvernehmen beider Vertragspartner jederzeit erweitert werden. Er kann aber mit einer Kündigungsfrist von einem Monat von einem der Vertragspartner gekündigt werden.


Höfudfjörður, 08.07.2011


Für die Republik Eldeyja


Für die Republik Tropika

[Jónas Sigurðsson]

Ist Zollfreiheit wirklich ein geeignetes Thema für einen Grundlagenvertrag? Ist es wirklich in unserem Interesse, solche Verpflichtungen einzugehen und das ausgerechnet mit einem unbedeutenden Kleinstaat am anderen Ende der Welt?

[Snær Snorrason]

Ich werde die Kritikpunkte sammeln und sollte der Vertrag abgelehnt werden, dem Gesandten übermitteln.

[Jónas Sigurðsson]

Ich will das nicht unbedingt als Kritik verstanden wissen. Aber es ist eine außen- und wirtschaftspolitische Grundsatzfrage, die das betrifft und die zumindest gründlich überlegt sein sollte.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

fp

[Snær Snorrason]

Der Zeit ist dieser Punkt uninteressant, da wir keine Zölle erheben, wodurch ich ihn womöglich nicht die Beachtung geschenkt habe, die er verdient.

[Jónas Sigurðsson]

Er schränkt die eldländische Politik aber dauerhaft ein, deswegen verdient er Beachtung.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

*schenkt der Debatte ihr Gehör*

[Finja Wilmerdottir]

Da die zwei Punkte die ich aufgebracht habe nicht geändert wurden: Dagegen

"Rein rechtlich sehe ich da glücklicherweise nur wenig Störendes.
"Signarstaaten" ist allerdings in "Signatarstaaten" zu ändern.

"Die Republik Eldeyja und Republik Tropika verpflichten sich ihre Zusammenarbeit „Freundschaftlich“ zu gestalten."
Hier irrtiert mich vor allem das das "Freundschaftlich" in "" gestellt ist - hat es damit eine besondere Bewandnis?"
Antwort war:  Das erste ist kein Problem. NEin es hat keinen Grund, das einzige, ist wenn man es nicht in "" settz müsste man es klein schreiben, also für mich ein Schönheitsfehler

"Schönheitsfehler" gibt es ansonsten in dem Vertrag noch reichlich, aber nichts was mich jetzt davon abhalten würde dem Vertrag zuzustimmen. Aber zumindest die beiden Punkte die abgesprochen geändert werden sollten, möchte ich bitte auch geändert sehen.

[Einar Sigurdsson]

In der Zollfrage denke auch ich, dass dieses nicht in einen Grundlagenvertrag gehört und uns in Zukunft einschränkt.

[Snorri Hallgrimsson]

Ich leite auch hier die Abstimmung ein. Stimmen Sie für den Vertrag mit Ja, ansonsten Nei oder Enthaltung. Die Abstimmung dauert 72 Stunden.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Enthaltung

[Snorri Hallgrimsson]

Wegen der Zollklausel: Leider ein Nein, was nicht bedeuten soll, dass ein veränderter Grundlagenvertrag meine Zustimmung finden wird.

[Jónas Sigurðsson]

Hjáseta.

[Finja Wilmerdottir]

Nein