Justizministerium

[Republik Eldeyja]

Anfragen an dasJustizministerium werden hier gestellt. Das Justizministerium ist für alle judikativen Angelegenheiten zuständig, solange es keine eigene Judikative gibt.

[Páll Skúlisson]

Der Einladung des Ministerpräsidenten folgend, kommt Páll ins Justizministerium, um über die Reform der Gerichtsbarkeit zu sprechen.

[Einar Sigurdsson]

Auch Einar ist bereits da.

Ich begrüße schon mal alle Anwesenden und danke für das rege Interesse! Ich möchte bevor die Aussprache beginnt einige Denkanstöße geben.

Ich denke das sinnvollste wird es sein, wenn auch die Judikative unter der Prämisse des schlanken Staates und der einfachen Bürokratie entsteht. Will heißen ein einfacher und guter Mechanismus, der uns nicht viel Umstände bereitet und nicht dazu führt, dass der Staat lahm liegt, wenn uns mal das Personal fehlen sollte. Zur Zeit haben wir zwar genug Staatsbürger, doch weiß man aus Erfahrungen anderer Nationen, dass sich eine solche Situation auch verschlechtern kann. Ich bitte also alle Anwesenden sich Gedanken zu machen, wie man eine funktionale, rationale und einfache Judikative schaffen kann, die ihre Aufgabe bestens erfüllt.

Danke.

[Páll Skúlisson]

Ich denke, ein entscheidender Umstand ist, dass alle Bürger unserer Republik als Mitglieder des Allthings in die Politik involviert sind. Ein Richteramt nach kontinentalem Vorbil würde also bedeuten, einen Bürger samt seiner Nebenidentitäten aus dem Allthing und damit aus einem wesentlichen Bestandteil der eldeyjischen Gesellschaft auszuschließen.

In unserer Geschichte nahm das Allthing immer auch Aufgaben der Rechtsprechung wahr. Heute das Allthing als ganzes mit judikativen Funktionen auszustatten, halte ich für gefährlich, da so Gerichtsverfahren zu sehr der politischen Auseinandersetzung unterworfen werden. Zu vielrichterliche  Macht würde ich aber auch nicht in die Hände eines einzelnen Richters geben. Daher möchte ich anregen, über einen Ausschuss des Allthings als oberstes Gerichts nachzudenken.

Gleichzeitig sollten wir auch die Schiedsgerichtsbarkeit, dass sich zwei streitende Parteien auf einen Schiedsrichter einigen und so keine staatliche Justiz benötigt wird, stärken.

[Jónas Sigurðsson]

Jónas trifft ebenfalls zu den Gesprächen ein.

Solange jeder im Allthing Stimmrecht hat, kann man ganz sicher keinen Richten haben, der aus dem Allthing ausgeschlossen ist. Damit würde er ja eins seiner wichtigsten Bürgerrechte verlieren. So ein Modell würde nur mit einem gewählten, kleineren Allthing funktionieren.

Politische Urteile sind natürlich ein Problem, vor allem, wenn wie bei uns alle in irgendeiner Art politisch aktiv sind. Aber ich glaube, sie werden um so wahrscheinlicher, je kleiner die Gruppe oder der Ausschuss ist, der urteilt. Und die größte Gruppe, die man bekommen kann, ist das ganze Allthing zusammen.

Damit würde man auch das Problem umgehen, dass irgendjemand bestimmen müsste, wer im Ausschuss ist.

[Alexander Pétursson]

kommt herein und begrüßt die anwesenden Herren

Wie bereits im Allthing erwähnt, würde ich sofern es keinen Widerspruch gibt auf das Stimmrecht im Allthing verzichten um mich der Judikative zu widmen.
Dem Allthing nun auch noch die richterliche Gewalt zu übergeben halte ich ebenfalls für gefährlich. So könnten politische Mehrheiten dazu genutzt werden unliebsame Zeitgenosse "aus dem Weg zu räumen".

[Jónas Sigurðsson]

Einerseits ja, andererseits müsste sich dazu halb Eldeyja an einem falschen Urteil beteiligen. Bei einem einzelnen Richter reicht es, mit diesem einen Richter befreundet zu sein oder ihn zu kaufen, um ein falsches Urteil zu bekommen. Einen einzelnen Richter finde ich deswegen auf alle Fälle zu wenig.

Andererseits hat Páll vielleicht insofern recht, dass beim gesamten Allthing die Gefahr größer wird, dass jemand leichtfertig abstimmt. Wenn jemand genau dafür gewählt worden ist, ist vielleicht klarer, dass er auch große Verantwortung hat. Ein Ausschuss von vielleicht fünf Leuten könnte auch funktionieren.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Ich würde immer noch gerne die Idee eines Ältestenrates umgesetzt sehen.

Und ich würde ungern, unseren einzigen Anwalt verliehren wollen...

[Jónas Sigurðsson]

Was stellst du dir genau unter einem Ältestenrat vor?

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Ich verstehe unter deinem Ausschuss gerade noch etwas ähnliches, also eine gewählte Instanz.

Ältestenrat:

• min. 3 Leute (so klein wie möglich, so groß wie nötig)
  
• Mitglieder werden gewählt (jeder Gode hat eine Stimme)
  
• Das Allthing kann die Ergebnisse aussetzten (Mehrheit verhandelbar)
  
• Weiteres verhandelbar
  

[Jónas Sigurðsson]

Gut, dann denke ich reden wir vom gleichen.

Was das Wahlsystem angeht, fände ich es spannend mal ein Präferenzwahlsystem (STV) auszuprobieren. Ich kenne keine MN, die das benutzt, aber ich finde, es passt ganz gut zu Eldeyja und dem Ältestenrat, weil es eine Personenwahl ist und es erlaubt, mehrere Kandidaten zu wählen. Eigentlich wäre das mein Vorschlag für eine Allthingwahl gewesen, aber das haben wir ja auf unbestimmte Zeit verschoben. ;)

[Niels Bjarnisson]

Das Wahltool für das Präferenzsystem müsste dann aber wohl erst noch erfunden werden, ausser wir stimmen offen ab ^^

[Jónas Sigurðsson]

An einem blöden Tool wird es hoffentlich nicht scheitern, wenn wir es wollen. Irgendwie bekomme ich das dann schon organisiert. ;)

Naja, aber das Wahlsystem ist ja auch eher nebensächlich. Ich hab es nur erwähnt, weil Thelma was von eine Stimme pro Gode gesagt hat.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Ich nahm an, dass bei einer Stimme die Möglichkeit geringer wird, dass eine Gruppe die Wahlen vollständig beeinflussen kann.

[Niels Bjarnisson]

Also soll der Ältestenrat rein dann für die Judikative zuständig sein? Ein Ausschuss des Althings, der sich nur darum kümmert?
Und was ist wenn dann Kläger und Beklagter zwei der drei sind? Gut, dann könnte der dritte immer noch dann das Zünglein an der Wage sein, aber so optimal fände ich das auch nicht.
Vielleicht sollte man eher eine ad-hoc Judikative aufbauen, sei es in Form eines Ältestenrates und auf keinen Fall dürfen in diesen dann eine der Prozessparteien gewählt werden und nur Mitglieder des Althings dürfen reingewählt werden *so*Das schliesst dann aus das einer der Prozessparteien dann als Neben-ID vertreten wäre. *so*
Wäre so meine Überlegung.