Sicherheitsgesetz

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Ich bitte um eine Abstimmung, ob dieses Gesetz wie folgt:

Lög um öryggið
Sicherheitsgesetz

1. gr. Grundlagen

(1) Die Polizeibehöden haben zur Aufgabe, Gefahren, welche der Republik Eldeyja oder seinem Volke schaden könnten, abzuwehren. Hierzu haben sie angemessende Mittel zu wählen.
(2) Sollte eine Gefährdung bereits begonnen oder vollzogen worden sein, sind die Polizeibehörden befugt, die Abstellung zu erzwingen oder die Beweisaufnahme zu beginnen oder Verdächtige an Zuwiderhandlungen zu hindern, bis eine genauere Untersuchung abgeschlossen werden konnte, hierzu können Verdächtige in Untersuchungshaft genommen werden.
(3) Eine verdächtige Person ist dem Ältestenrat nach spätestens 48 Stunden vorzustellen. Sollte der Ältestenrat aus irgendeinem Grund nicht handlungsfähig sein, ist der Verdächtige dem Allthing zur Haftprüfung vorzuführen.

2. gr. Schranken

[/u]
(1) Die oberen Absätze entbinden die Polizeibehörden und Polizisten nicht von der Verfassungstreue.
(2) Das Allthing kann, bei Handlungsunfähigkeit des Ältestenrates, durch eine qualifizierten dreiviertelmehrheit eine Untersuchung stoppen oder einen Mangel an Beweisen feststellen, dies jedoch nicht vor beginn der Ermittlungen.

eine Mehrheit bekommen würde und ob die Aussprache unbegrenzt verlängert werden soll. (gemäß "Gesetz über die Staatsorgane" 3. gr. 5. mgr.)

[Snorri Hallgrimsson]

Die Abstimmung wird hiermit eingeleitet. Stimmen Sie mit Já dafür, ansonsten Nei oder Enthaltung. Die Abstimmung dauert 72 Stunden.

[Snorri Hallgrimsson]

Nei. (Ich sehe es wie Páll und denke wir sollten die Aussprache hier verlängern.)

[Jónas Sigurðsson]

Nei.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Nei. (Ich glaube auch nicht, dass er eine Mehrheit bekommen würde, aber es arbeitet keiner an dem Text weiter. Außerdem wüsste ich gerne, über was ich gerade abgestimmt habe, Meinungsbild oder Redezeitverlängerung?)

[Páll Skúlisson]

Nei.

[Snorri Hallgrimsson]

Über den Entwurf wird abgestimmt. Ich werde aber, sollte er abgelehnt werden, die Aussprache neu eröffnen, gerne auch unbegrenzt, so wie es der Antragsteller gerne möchte.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Bitte lies im Codex nach, du darfst die Aussprache nur auf 168 Stunden festlegen, wenn wir länger reden wollen, muss eine 50%ige Mehrheit der Goden dafür sein...

[Finja Wilmerdottir]

Ich würde vorschlagen darüber abstimmen zu lassen ob die Aussprache unbegrenzt verlängert werden soll ;)

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Hatte ich zufällig gewollt, nach einem Meinungsbild, aber Snorri scheint entweder, das zu machen, was er will oder hat sich verlesen...

[Finja Wilmerdottir]

In diesem Zusammenhang könnte es ja vielleicht hilfreich für alle sein wenn die Allthing-Geschäftsordnung hier bestimmte allgemeine Dinge standardisiert. Ich bin zB der Ansicht das es nützlich ist wenn das worüber abgestimmt wird noch einmal klar darlegt wird.

Also etwa wie:
Abgeordnete [Name] stellt folgendens Gesetz zur Abstimmung
[Gesetzestext über den abgestimmt wird]
Stimmen Sie mit Já dafür, ansonsten Nei dagegen oder Enthaltung. Die Abstimmung dauert xx Stunden bis zum [Datum].

Abgeordnete [Name] stellt folgendens Antrag zur Abstimmung
[Antragstext über den abgestimmt wird]
Stimmen Sie mit Já dafür, ansonsten Nei dagegen oder Enthaltung. Die Abstimmung dauert xx Stunden bis zum [Datum].

Auch sinnvoll könnte es ggf. sein die Abstimmungen jeweils in einen eigenen Thread zu verfrachten in dem man nichts anderes darf als eben abzustimmen und bei dem am Ende das Ergebnis verkündet wird und der Thread dicht gemacht wird.

[Snorri Hallgrimsson]

Ich habe mich verlesen, mache aber sicher nicht, was ich will, liebe Thelma.

Ich schließe die Abstimmung vorzeitig, da keine Mehrheit mehr für den Vorschlag erreicht werden kann und frage die Goden: Soll diese Aussprache unbegrenzt verlängert werden?

Solange ich Ältester bin werde ich im übrigen keine Extra-Topics nur für Abstimmungen usw. erstellen. Hier handle ich nach der Prämisse der Übersichtlichkeit an Topics im Forum.

[Jónas Sigurðsson]

Ja, das im selben Thread zu machen finde ich gut. Aber nochmal zu wiederholen, über was eigentlich abgestimmt wird, wäre gut (und eine Geschäftsordnung brauchen wir dafür nicht).

Zur Ausspracheverlängerung: Já.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Ich stimme auch mit Já für die Ausspracheverlängerung.

[Finja Wilmerdottir]

Solange ich Ältester bin werde ich im übrigen keine Extra-Topics nur für Abstimmungen usw. erstellen. Hier handle ich nach der Prämisse der Übersichtlichkeit an Topics im Forum.

Das sei Dir unbenommen, ich erwarte ja auch nicht das jede meiner Anregungen übernommen wird. Oder lasse mich davon entmutigen trotzdem weiter Anregungen zu produzieren ;)