Justizministerium

[Páll Skúlisson]

Meine Vorstellung vom Ausschuss und Thelmas Vorstellung vom Ältestenrat decken sich, ich hatte mir nur noch keinen kreativen Namen ausgedacht.

Ich stimme ferner Jónas Argumentation bezüglich der Gefahr von politischer Beeinflussung zu; ein Einzelrichter ist zu beeinflussblar, und im Allthingsplenum wird zu leichtfertig abgestimmt. Einen Ältestenrat von mindestens drei Personen ist auch deswegen sinnvoll, da er auch dann noch beschlussfähig ist, wenn der eine Älteste einen zweiten Ältesten beklagt.

Ich würde aber nicht auf Listen wählen, sondern vielmehr jeden enzelnen Ältesten versetzt - also bspw. jeden Monat einen Ältesten neu - wählen.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Das ist ein interessanter Vorschlag. Wobei sich dabei dann wieder die stärkste Gruppe zusammen Wählen könnte...

[Páll Skúlisson]

Wenn wir den Ältestenrat aber auf Listen wählen, ist schon die Bildung dieser Listen politisch motiviert. Bei Einzelkandidaten kann vielmehr nach Qualifikation entschieden werden; und sicherlich müssen auch noch Ausschlussgründe definiert werden: So darf keine Person gleichzeitig im Ältestenrat und in der Regierung sein (auch nicht durch Neben-IDs), und ggf. sollten wir ausschließen, dass mehrere Mitglieder einer Partei im Ältestenrat sitzen.

[Alexander Pétursson]

Ich finde mit dieser Idee wird die Gewaltenteilung nicht wirklich umgesetzt. Wenn wir hier aus dem Legislativorgan heraus das Judikativorgan bilden. Das gehört für mich ganz klar getrennt.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Noch haben wir keine richtige Gewaltenteilung. Außerdem würde die Judikative ja durch den Souverän (dem Volk) gewählt.

Die Gewaltenteilung ist bei uns eh anders, quasie:

• Judikative
  
• Exekutive
  
• Souverän
  

*so* Ist es mit dem BVG in Deutschland nicht auch so das die Richter gewählt werden? *so*

Páll dann sollten wir vielleicht sagen, das nur Goden gewählt werden können.

[Jónas Sigurðsson]

Niels, genau weil leicht ein, zwei Mitglieder befangen sein können, habe ich in meinem Vorschlag von fünf Mitgliedern geredet. Wenn dann zwei ausfallen, sind immer noch drei übrig. Wobei man mit einem nicht teilnehmenden theoretisch in ein Patt laufen könnte. Das müsste auch noch irgendwie entschieden werden.

Páll, woher nimmst du denn Listen? Waren nicht bisher alle Vorschläge zu einer Personenwahl?

Jeden Monat unahängig von den anderen Mitgliedern einen Richter neu wählen ist deswegen nicht optimal, weil dann die Mehrheitsgruppe immer alle Richter stellt und die Minderheit gar keinen.

[Jónas Sigurðsson]

Ich finde mit dieser Idee wird die Gewaltenteilung nicht wirklich umgesetzt. Wenn wir hier aus dem Legislativorgan heraus das Judikativorgan bilden. Das gehört für mich ganz klar getrennt.

Nur dass die Legislative das gesamte Volk ist. Du willst ja wohl nicht verlangen, dass der Richter Ausländer sein muss, oder? ;)

Die einzige konsequente Lösung, wenn man das so sieht, wäre, dass ein kleineres Allthing gewählt werden muss anstatt dass jeder dort sitzt.

[Alexander Pétursson]

Ich bin dagegen, dass nur Goden gewählt werden. Wenn die Richter dann schon gewählt werden sollen, dann aus dem kompletten Volk und diese Richter sollten dann solange sie das Richteramt inne haben das Mandat im Allthing ruhen lassen.

[Jónas Sigurðsson]

Warum man es auf Goden einschränken sollte, weiß ich auch nicht. Aber dass Mitglieder im Ältestenrat ihr Mitbestimmungsrecht verlieren, das geht einfach nicht. Bei einer vernünftigen Größe des Rats wäre das im Moment die Hälfte der Bürger, die ausgeschlossen wäre.

[Alexander Pétursson]

Ich weigere mich das Richter die Gesetze die sie überwachen auch gleichzeitig machen. Tut mir leid aber so etwas wird es mit mir nicht geben.
Und 5 Mitglieder sind ohnehin zu viel bei der derzeitigen Größe.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Ich würde sagen, wir nehmen erst einmal 3 Leute, wenn wir mehr sind, können wir das gerne aufstocken ;) Der Vorteil an dem nur Goden ist, das eine Person nicht zweimal im Rat sein kann. Und das man es SimOn erklären kann, wieso jemand nicht darf. Man müsste also die Person, die man als Richter haben möchte, zum Gode machen.


Wieso sollten die Richter denn das Stimmrecht verlieren? Ich weiß gerade nicht, was das für Vorteile bringen soll...

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Ich weigere mich das Richter die Gesetze die sie überwachen auch gleichzeitig machen. Tut mir leid aber so etwas wird es mit mir nicht geben.
Und 5 Mitglieder sind ohnehin zu viel bei der derzeitigen Größe.

Ich verstehe dein Vorbehalt, aber ich sehe es eh eher so das das Allthing das Gericht über gehen kann. Außerdem dürften Richter dann auch keine Regierungsmitglieder wählen. Was ist das Problem, wenn Richter die Gesetzt mitschreiben, die sie überwachen sollen? (Ich seh gerade das Szenario nicht.)

[Alexander Pétursson]

Weil sie dann Gesetze beschließen und sie gleichzeitig auf Einhaltung überwachen. Wenn also der Allthing gemeinschaftlich mit einem neuen Gesetz gegen ein bestehendes Gesetz verstoßen würde, wären die Richter ebenso angeklagt und müssten gegen sich selbst urteilen.

[Thelma Vilhjálmsdóttir]

Dann sollten die Richter ein Interesse daran haben, keine Gesetzt mit zu schreiben, die Älteren widersprechen :) Oder sagen: "Leute, wenn ihr das wollt, muss das auch geändert werden."

[Jónas Sigurðsson]

Ich weigere mich das Richter die Gesetze die sie überwachen auch gleichzeitig machen. Tut mir leid aber so etwas wird es mit mir nicht geben.

Dass Richter ihr Stimmrecht verlieren, geht erst recht nicht. Das ist in keinem anständigen anderen Staat so. Das wäre das gleiche, wie wenn ein Richter in einem parlamentarischen System nicht mehr wählen dürfte.

Und 5 Mitglieder sind ohnehin zu viel bei der derzeitigen Größe.

Weil?

Aber man könnte natürlich auch sagen, man wählt drei Richter und zwei Nachrücker, falls ein Richter befangen ist. Dann ist das Gericht zwar kleiner, aber fünf Leute hat man immer noch.

Ich würde sagen, wir nehmen erst einmal 3 Leute, wenn wir mehr sind, können wir das gerne aufstocken ;) Der Vorteil an dem nur Goden ist, das eine Person nicht zweimal im Rat sein kann. Und das man es SimOn erklären kann, wieso jemand nicht darf.

Okay, das leuchtet ein.